Gabriel warnt vor Verschärfung des Konflikts mit der Türkei

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. [Foto: dpa]

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel will angesichts des anstehenden Abzuges deutscher Truppen vom türkischen Stützpunkt Incirlik eine weitere Verschlechterung der Beziehungen vermeiden.

Es nütze niemandem, wenn der Graben zwischen beiden Ländern noch tiefer werde, sagte Gabriel am Dienstag im Deutschlandfunk. Jetzt die Zollunion zwischen der EU und dem Land aufzukündigen oder die Türkei in der Nato zu isolieren, helfe keinem. Die deutsche Seite habe gesagt, sie sei zu vielen Dingen bereit, um das Verhältnis wieder zu verbessern, auch in Wirtschaftsfragen, „aber dafür gibt es eine Voraussetzung“. Die Türkei müsse sich bewegen.

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„Ich glaube, dass sie durch eine Verschärfung der Situation den Menschen dort nicht helfen“, sagte Gabriel auch mit Blick auf die in der Türkei Inhaftierten wie den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Die Türkei habe in der Tat ein Interesse daran, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. „Das geht nur, wenn wir andere Dinge vorher geklärt haben.“ Der Konflikt mit der Türkei in grundsätzlichen Fragen, wie denen der Rechtsstaatlichkeit, berge eine Menge Probleme für die Nato, die auch eine Wertegemeinschaft sei. Deutschland könne aber kein Interesse daran haben, die Türkei in die Ecke zu drücken. „Natürlich haben wir kein Interesse, die Türkei in Richtung Russland zu bewegen“, unterstrich er. Man wolle die Türkei als Bündnispartner halten.

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Gabriel war an Pfingsten mit dem Versuch gescheitert, bei einem Besuch in Ankara doch noch einen Kompromiss in der strittigen Fragen des Besuchsrechts für Bundestagsabgeordnete in Incirlik zu erreichen. Die Bundesregierung will am Mittwoch über eine Verlegung der dortigen Bundeswehrsoldaten entscheiden.