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31/07/2016

G-7-Gegner erwarten bis zu 10.000 Demonstranten in Bayern

EU-Außenpolitik

G-7-Gegner erwarten bis zu 10.000 Demonstranten in Bayern

Im Juni treffen sich die Staats- und Regierungschef der sieben größten Industrienationen (G7) zum Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern.

[Lars Juhl Jensen/Flickr]

Die Gegner des Anfang Juni im bayerischen Schloss Elmau stattfindenden G-7-Gipfels erwarten bis zu 10.000 Teilnehmer aus aller Welt zu den geplanten Protestveranstaltungen. Es sei “ein ganzer Blumenstrauß an Protesten” geplant.

Nach einer Konferenz zur Vorbereitung der Demonstrationen am Sonntag in München vor Journalisten, erklärte Ingrid Scherf vom Bündnis “Stop G7 Elmau”, dass “ein ganzer Blumenstrauß an Protesten” geplant sei. Bei dieser Konferenz sei vereinbart worden, dass es vom Demonstrationsrecht gedeckte “Aktionen des zivilen Ungehorsams” geben werde.

Am 7. und 8. Juni werden die Staats-und Regierungschefs der stärksten Industrienationen in Bayern beraten. Die Gegner des Treffens warfen diesen am Sonntag vor, mit ihrer Politik Kriege voranzutreiben, die Umwelt zu zerstören und zu Armut und Flucht beizutragen. Sie wollen dies mit mehreren angemeldeten Protestveranstaltungen deutlich machen. So soll es am 3. und 4. Juni in München einen “Internationalen Gipfel der Alternativen” mit Vorträgen geben.

Am Samstag vor dem Gipfel soll es eine Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen geben und am Sonntag zu Beginn des Gipfels von dort einen Sternmarsch nach Elmau. Dieser soll nach der Anmeldung der Organisatoren auch in Sichtweite von Schloss Elmau verlaufen. Die Behörden wollen nach Angaben der G-7-Gegner im Mai darüber entscheiden, ob die angemeldeten Routen zugelassen werden. Die Gegner kündigten an, bei einer Ablehnung dagegen vor Gericht zu ziehen.

Nach Angaben des Aktionsbündnisses wird den Protestierenden von einem privaten Grundstückbesitzer im Bereich von Garmisch-Partenkirchen eine Fläche für ein Protestcamp zur Verfügung gestellt. Dort sollten knapp tausend Demonstrierende Platz zum Campieren finden. Die genaue Lage des Grundstücks wollten die Verantwortlichen zum Schutz des Grundstückbesitzers vorläufig noch nicht benennen.

Für das Bündnis ist es ein Erfolg, ein Grundstück gefunden zu haben. Die bayerische Staatsregierung und dort vor allem Landes-Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatten die Menschen in der Region wiederholt und intensiv aufgefordert, den Gegnern keine Flächen zu geben.

Zum Schutz der G-7-Staatschefs sind 15.000 Polizisten im Einsatz. Die Kosten des Gipfels betragen 130 Millionen Euro, wovon der weitaus größte Teil laut Staatsregierung für die Sicherheitsmaßnahmen fließt.

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