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25/09/2016

Frontex-Chef Leggeri fordert mehr legale Wege für Flüchtlinge nach Europa

EU-Außenpolitik

Frontex-Chef Leggeri fordert mehr legale Wege für Flüchtlinge nach Europa

Eine Frontex-Patrouille im Mittelmeer.

[Frontex]

Angesichts der vielen im Mittelmeer ertrinkenden Flüchtlinge hat der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, mehr legale Einreisemöglichkeiten in die Europäische Union gefordert.

„Es muss mehr legale Wege nach Europa aus den Krisenregionen geben“, sagte Leggeri den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag. Dies diene nicht nur dem Schutz der Migranten, sondern helfe auch, „die Einreise von Terroristen und Kriminellen zu verhindern“.

Leggeri machte darauf aufmerksam, dass nach der Schließung der Balkanroute die meisten Flüchtlinge nun wieder über das Mittelmeer nach Italien Fabrice Leggergelangten. Aus Libyen kämen „13 bis 14 Mal mehr Flüchtlinge nach Italien als Migranten aus der Türkei nach Griechenland“, sagte Leggeri. „Die zentrale Mittelmeerroute ist so stark frequentiert wie noch nie.“ Die Zahl der illegalen Grenzübertritte zwischen Libyen und Italien übersteige in diesem Jahr die Zahl aller anderen illegalen Grenzübertritte in die EU.

Die Route wird laut Leggeri vor allem von Flüchtlingen aus Westafrika und vom Horn von Afrika genutzt. „In Eritrea gibt es Verfolgung und eine brutale Diktatur, diese Menschen sind schutzbedürftig“, sagte Leggeri. „Aus Senegal, Gambia, Elfenbeinküste und Niger fliehen viele aus wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit.“

Besorgt zeigte sich der Frontex-Chef darüber, dass auch immer mehr Flüchtlinge von Ägypten aus die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer nach Europa unternehmen. Ägypten entwickle sich zu einem „neuen Hotspot“, sagte er. Die Überfahrt sei hochgefährlich, sie daure oft länger als zehn Tage.

Im vergangenen Jahr hatten viele Flüchtlinge noch versucht, über die Türkei nach Griechenland und von dort aus weiter nach Mitteleuropa zu gelangen. Durch die Abriegelung der sogenannten Balkanroute und das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei sind die Flüchtlingszahlen dort in letzter Zeit drastisch gesunken.

Leggeri stellte klar, dass er die Aufgabe von Frontex nicht ausschließlich im Schutz der EU-Außengrenzen sieht. „Frontex heißt nicht: Grenzen dicht“, sagte der Chef der Agentur. Es sei auch Aufgabe von Frontex, schutzbedürftige Menschen an der Grenze zu identifizieren und ihnen einen Weg zum Asylgesuch aufzuzeigen. Gleichzeitig müsse Frontex „die Einreise von Terroristen und Kriminellen über illegale Schlepperrouten nach Europa verhindern.“

Frontex hat nach eigenen Angaben rund 300 Mitarbeiter und im laufenden Jahr ein Budget von 250 Millionen Euro. Zur Ausübung ihrer Aufgaben setzt die Grenzschutzagentur Schiffe und Flugzeuge ein, die von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. Im Monat Mai verzeichnete Frontex in Italien die Ankunft von 19.000 Flüchtlingen.