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05/12/2016

Frontex-Chef: „Europa braucht eine glaubwürdige Grenze“

EU-Außenpolitik

Frontex-Chef: „Europa braucht eine glaubwürdige Grenze“

Die Kontrolle der EU-Außengrenze wird laut Frontex-Chef Fabrice Leggeri eine langfristige Herausforderung für die EU bleiben.

Foto: dpa

Im Zuge der Flüchtlingskrise steht der Schutz der EU-Außengrenze im Fokus politischer Debatten. Der Direktor der Europäischen Grenzschutzagentur Fabrice Leggeri warb auf dem Dahrendorf Symposium 2016 in Berlin für eine kontrollierte und „glaubwürdige“ EU-Außengrenze. EurActivs Medienpartner „treffpunkt.de“ berichtet.

Im Jahr 2015 erreichten nach Frontex-Zahlen etwa 900.000 Migranten die Europäische Union über das östliche Mittelmeer – siebzehn Mal mehr als im Vorjahr. Insbesondere die Route über das Ägäische Meer zwischen dem EU-Mitgliedsland Griechenland und der Türkei wurde dabei zu einem Brennpunkt der Flüchtlingskrise in Europa. Angesichts dieser Umstände bezeichnete Frontex-Chef Fabrice Leggeri auf dem Dahrendorf Symposium den „Rückgewinn von Kontrolle über unsere Außengrenze“ als dringend notwendig für die Europäische Union. Der Franzose leitet die in Warschau ansässige EU-Grenzschutzagentur als Executive Director seit 2015.

Der Frontex-Direktor warb dafür, dass Europa nicht unbedingt eine geschlossene Außengrenze, sondern eine „glaubwürdige“ Außengrenze brauche. Dies bedeute, dass Europäer die Außengrenze der Europäischen Union als ihre gemeinsame Grenze anerkennen und sich durch die Bereitstellung politischer, finanzieller und auch militärischer Ressourcen zu ihrer Sicherung verpflichtet fühlen. Der Lackmustest dafür sei Leggeri zufolge die politische Frage, ob Mitgliedsstaaten wie Griechenland dazu bereit seien, einen Teil ihrer Souveränität zum Schutz der gemeinsamen Außengrenze abzugeben.

Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei, das im März 2016 vereinbart wurde und die Rücknahme irregulärer Migranten durch die Türkei vorsieht, bezeichnet Fabrice Leggeri als Erfolg: „Die Türkei hat bisher geliefert“. Die Zahl der über die Ägäische See in der EU ankommenden Flüchtlinge und Migranten ist im April 2016 nach Angaben von Frontex um 90 Prozent gesunken.

Die Kontrolle der EU-Außengrenze wird bei alledem eine langfristige Herausforderung für die Europäische Union bleiben. Sollte eine gemeinsame Grenzsicherung nicht gelingen und interne Grenzkontrollen langfristig zur Tagesordnung in der EU werden, wird „Schengen auf dem Spiel stehen“, warnte Leggeri.

Hintergrund

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex wurde im Jahr 2004 gegründet. Ihr offizielles Mandat umfasst die Förderung und Koordinierung eines gesamteuropäischen Grenzmanagements im Einklang mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Zu diesem Zweck organisiert Frontex Kooperationen zwischen nationalen Grenzschutzbehörden, entsendet eigene Beamte zum Schutz der Außengrenzen in betroffene Mitgliedsstaaten und beteiligt sich an der Seenotrettung von Flüchtlingen.

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