Freihandelsabkommen: Neue Gespräche mit Mercosur

In Brüssel treffen sich EU- und Mercosur-Vertreter zu einwöchigen Gesprächen über ein mögliches Freihandelsabkommen. [Shutterstock/Pincasso]

Die EU und der Mercosur-Block könnten bald ein Freihandelsabkommen abschließen, so der argentinische Handelsminister Miguel Braun. Nach dem Brexit sei auch ein separater Deal mit Großbritannien denkbar. EURACTIV Brüssel berichtet.

Die Zukunft der geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, TTIP) und Kanada (CETA) ist ungewiss. Auch der bevorstehende Brexit sorgt noch immer weitreichend für Unsicherheiten. Dennoch scheinen die Handelsgespräche mit den lateinamerikanischen Mercosur-Ländern, weiterhin auf einem gutem Weg zu sein.

Im vergangenen Mai tauschten die Staatenverbände zuletzt Angebote zur Marktöffnung aus. Diese Woche werden sie ihre Diskussionen in Brüssel fortsetzen. „Der Mercosur hat sein vorliegendes Angebot verbessert. Wir sind zuversichtlich, dass wir einen besseren Deal aufstellen können“, erklärte Argentiniens Handelsminister Miguel Braun am gestrigen Mittwoch in Brüssel.

Schon 1999 nahmen vier aktive Mercosur-Mitglieder – Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay – Handelsgespräche mit der EU auf. Immer wieder wurden die Verhandlungen jedoch vertagt, bis sie schließlich 2004 komplett einschliefen. Zwölf Jahre später, im vergangenen Mai, begannen die beiden Parteien wieder, Freihandelsangebote auszutauschen. Diese wurden jedoch als ungenügend und verbesserungswürdig bezeichnet.

Lateinamerikanische Mercosur-Gruppe bietet EU Freihandelsabkommen an

Die süd-amerikanische Mercosur (Mercado Común del Sur – Gemeinsamer Markt des Südens) hat der EU die Öffnung von 93 Prozent ihres lateinamerikanischen Marktes angeboten, um damit ein schon lange angestrebtes Freihandelsabkommen abzuschliessen.

EU- und Großbritannien-Deals

Befragt nach den potenziellen Folgen die Brexits auf die Verhandlungen, erwiderte Braun: „Noch ist Großbritannien Teil der EU und wir verhandeln noch immer mit allen Mitgliedsstaaten. Natürlich würde ein Brexit die Größe des EU-Marktes verringern. Hier müssen wir noch einige Herausforderungen angehen. Gleichzeitig sind wir jedoch offen für Gespräche über zukünftige Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich.“

Nachdem die Verhandlungen mit der EU Jahre lang stillstanden, hofft Argentinien nun möglichst bald auf einen Deal. „Was die Gespräche angeht, sind wir optimistisch. Wir kommen gut voran. Vielleicht schaffen wir es ja in ein oder zwei Jahren“, so Braun.

Vorsichtiger zeigt sich der Minister hingegen beim Ratifizierungsprozess. Hier sei der Zeitplan noch unsicher. „Die anderen EU-Deals geben uns einen interessanten Eindruck hinsichtlich des Timings und möglicher politischer Szenerien. Das hat jedoch keine Auswirkungen darauf, welchen EU-Mercosur-Deal wir für am besten halten.“

Trotz der schwierigen Situation um CETA und TTIP ist der argentinische Politiker also zuversichtlich. „Der Mercosur verhandelt über den aus unserer Sicht bestmöglichen Deal – völlig unabhängig von anderen Unterfangen. Man kann wirklich nur spekulieren, wie schnell die anderen Handelsabkommen der EU abgeschlossen werden.“

Mercosur: Neuer Appetit auf Freihandel

Grund für die Wiederbelebung der eingeschlafenen Handelsbeziehungen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten ist, dass letztere einen neuen Appetit nach Freihandel entwickelt haben. Die jüngsten Veränderungen innerhalb der brasilianischen Regierung hätten dazu beigetragen, dass die Außenbeziehungen des Mercosur mittlerweile besser abgestimmt seien als noch vor einem Jahr, meint Daniel Raimondi, argentinischer Staatssekretär für Wirtschaftsintegration in Lateinamerika und dem Mercosur.

Auch in Argentinien selbst hat sich ein Wandel vollzogen. Letztes Jahr wählte das argentinische Volk eine unternehmerfreundliche Regierung unter Mauricio Macri, die sich innerhalb des Mercosur dafür einsetzte, das EU-Freihandelsabkommen wieder ganz nach oben auf die politische Agenda zu setzen. „Man ist sich jetzt im Kern darüber einig, dass der Mercosur wichtige Handelsabkommen aushandeln sollte“, so Braun. Weitere Beispiele hierfür seien die Bemühungen um Kanada und Korea.

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