EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

04/12/2016

Flüchtlinge: De Maizière wirbt für Aufnahmezentren in Nordafrika

EU-Außenpolitik

Flüchtlinge: De Maizière wirbt für Aufnahmezentren in Nordafrika

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere

Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nach dem „Modell Türkei“: Bundesinnenminister Thomas de Maizière  plädiert für international betriebene Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Nordafrika.

Menschen, die auf der Mittelmeerroute gerettet würden, könnten dann „zurückgebracht werden, aber nicht irgendwo am Stand abgesetzt, sondern in sichere Camps“, sagte Thomas de Maizière (CDU) in Bratislava. In den Lagern solle dann geprüft werden, ob Flüchtlinge Asyl in Europa bekommen könnten.

Die Lager sollten durch die EU gemeinsam mit dem Flüchtingshilfswerk UNHCR betrieben werden, sagte de Maizière beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in der slowakischen Hauptstadt. Dort solle der Schutzbedarf der Menschen geprüft werden und diese dann gegebenenfalls nach Europa gebracht werden. Wer nicht schutzbedürftigt sei, müsse aus den Lagern „zurückgeführt werden in ihre Heimat“.

Dies sei „ein wichtiger Weg“, um der Flüchtlingskrise Herr zu werden, sagte de Maizière. Damit entscheide „nicht das Portemonnaie“ oder Schlepper darüber, „wer nach Europa kommt, sondern die europäischen Staaten selbst“. Der Minister zog dabei eine Parallele zum „Modell Türkei“. Mit der Regierung in Ankara hat die EU die Aufnahme syrischer Flüchtlinge vereinbart, deren Zahl von der aus Griechenland in die Türkei zurückgebrachten Flüchtlinge abhängt.

Die EU hatte solche Zentren bereits im vergangenen Jahr diskutiert, auch damals waren entsprechende Pläne von de Maizière sowie auch Österreich unterstützt worden. Flüchtlingsorganisationen bezweifeln jedoch, dass dort faire Asylverfahren stattfinden können, die etwa auch juristische Berufungsmöglichkeiten gegen Ablehnungsentscheidungen nach europäischen
Standards vorsehen.