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24/01/2017

EU und Lateinamerika fordern rasche Aufhebung von Embargo gegen Kuba

EU-Außenpolitik

EU und Lateinamerika fordern rasche Aufhebung von Embargo gegen Kuba

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[EC]

Die EU und die Länder Lateinamerikas und der Karibik haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel die USA aufgerufen, rasch ihr Embargo gegen Kuba aufzuheben.

Die 28 EU-Staaten und die 33 Länder der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) begrüßten am Donnerstag in ihrer Abschlusserklärung die Mitte Dezember verkündete Annäherung zwischen Washington und Havanna. Zugleich riefen sie dazu auf, alle notwendigen Maßnahmen zur raschen Aufhebung der Wirtschaftsblockade gegen den kommunistischen Staat zu treffen.

Die Staats- und Regierungschefs beklagten die „exzessiven humanitären Auswirkungen“ des 1962 von den USA verhängten Embargos „für das kubanische Volk“. Das Embargo würde die „legitime Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kuba, der Europäischen Union und anderen Ländern“ behindern. Die EU und Kuba wollen parallel zur Annäherung zwischen Havanna und Washington bis Ende des Jahres ein Rahmenabkommen zu Dialog und Kooperation vereinbaren. Am Montag und Dienstag sollen die Verhandlungen in Brüssel fortgesetzt werden.

Zum Abschluss ihres Gipfels erklärten die 61 Staaten der EU und der Celac am Donnerstag auch, gemeinsam für ein „rechtlich bindendes Klimaabkommen“ einzutreten, um die Erderwärmung auf weniger als zwei oder 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Letztere Zahl wurde offenbar auf Drängen der karibischen Staaten aufgenommen, die besonders vom Klimawandel betroffen sind. In Bonn ging am Donnerstag ein Treffen zur Vorbereitung des Klimagipfels von Paris im Dezember zu Ende. In Paris soll ein dauerhaftes bindendes Klimaabkommen verabschiedet werden.