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27/09/2016

EU-Türkei-Abkommen: EU hat bislang kaum Flüchtlinge aufgenommen

EU-Außenpolitik

EU-Türkei-Abkommen: EU hat bislang kaum Flüchtlinge aufgenommen

Drei syirische Flüchtlingskinder posieren in der Oderland Kaserne in Frankfurt/Oder. Foto: dpa

Mit 18.000 Menschen wurde gerechnet: Doch drei Monate nach dem Start des EU-Türkei-Abkommens hat die EU erst 798 syrische Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen.

294 der aufgenommenen Flüchtlinge kamen nach den von der EU-Kommission auf ihrer Internetseite veröffentlichten Zahlen nach Deutschland. Schweden liegt mit 264 aufgenommenen Syrern auf dem zweiten Platz.

Insgesamt sind im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens bis zum 5. Juli nur in zehn EU-Staaten syrische Flüchtlinge gekommen. Die Aufnahme von Syrern aus der Türkei ist ein Kernbestandteil des im März vereinbarten Abkommens.

Die Türkei sicherte demnach zu, alle neu auf den griechischen Mittelmeerinseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Im Gegenzug verpflichtete sich die EU, für jeden so abgeschobenen Syrer einen anderen syrischen Flüchtling auf legalem Weg aufzunehmen. Den Zahlen der EU-Kommission zufolge sind bis Mitte Juni 468 Flüchtlinge aus Griechenland in die Türkei zurückgekehrt.

Die EU hatte für die Übernahme von Syrern aus der Türkei zunächst 18.000 Plätze aus einer früheren EU-internen Übereinkunft zur Flüchtlingsumverteilung vorgesehen. Diese stehen bis Mitte 2017 zur Verfügung.