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25/09/2016

EU-Mitgliedschaft: Bosnien-Herzegowina will Beitrittskandidat werden

EU-Außenpolitik

EU-Mitgliedschaft: Bosnien-Herzegowina will Beitrittskandidat werden

Dragan Čović, Bert Koenders und Federica Mogherini [Europäischer Rat]

Bosnien-Herzegowina hat heute seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union eingereicht in der Hoffnung, mit seinen Balkannachbarn Schritt halten zu können.

Der Vorsitzende des bosnischen Staatspräsidiums, Dragan Čović, sagte am heutigen Montag in Brüssel, er hoffe, dass die EU sein Land bald offiziell zum Beitrittskandidaten machen werde. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sprach von einem großen Tag für das Balkanland. Der Antrag sei aber erst „der Beginn einer langen Reise“.

Eine Mitgliedschaft sei nicht „in einigen Monaten oder in wenigen Jahren“ zu erreichen, sagte Hahn. Es gehe aber um eine „konkrete europäische Perspektive“ für das Balkanland. Wichtig sei, den eingeschlagenen Reformkurs fortzusetzen. Offizielle EU-Beitrittskandidaten sind derzeit Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und die Türkei.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete den Antrag als “gute Neuigkeiten”. Dies sei ein wichtiger Moment sowohl für die Bürger des Landes als auch für die EU. “Die EU wird derzeit von innen heraus infrage gestellt. Nach außen hin ist sie noch immer sehr attraktiv. Das ist eine gute Energie und ein positives Zeichen, das wir sehr begrüßen“, betonte sie.

Bosnien-Herzegowina war neben dem Kosovo das einzige Land in der westlichen Balkan-Region, das sich nicht offiziell für eine EU-Mitgliedschaft beworben hatte. Grund war anhaltender Streit zwischen Politikern der drei Hauptvolksgruppen Kroaten, Muslime und Serben. Dadurch wurden wirtschaftliche und gesellschaftliche Schlüsselreformen in den vergangenen Jahren blockiert.

Auf deutsch-britische Initiative hin war 2014 ein neuer Anlauf genommen worden, die innenpolitischen Schwierigkeiten mit Blick auf die Beitrittsverhandlungen zu überwinden. Er erlaubte es dem Vielvölkerstaat, eine hoch umstrittene Verfassungsreform zur Minderheitenbeteiligung vorerst zurückzustellen. Im Februar 2015 beschloss das bosnische Parlament eine Reformagenda, um die Wirtschaft anzukurbeln. Im Juni trat dann eine Stabilisierungs- und Assoziierungsvereinbarung zwischen der EU und Bosnien-Herzegowina in Kraft.