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27/07/2016

EU-Gipfel: Beratungen zu Libyen

EU-Außenpolitik

EU-Gipfel: Beratungen zu Libyen

EU rechnet wieder mit größeren Flüchtlingsbewegungen aus Libyen

Foto: dpa

Trotz der schwierigen Verhandlungen mit der Türkei haben Deutschland und fünf andere Länder am Rande des EU-Gipfels auch über die Lage in Libyen beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kam am Mittag in Brüssel mit ihren Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Malta, Italien und Spanien zusammen, um auch über einen möglichen Anstieg der Flüchtlingszahlen über diese Route zu sprechen. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nahm teil.

Libyen ist schon seit Jahren eine Drehscheibe für Flüchtlinge und Menschenschmuggler. Das nordafrikanische Land wird seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von Milizen beherrscht. Sie ringen neben zwei rivalisierenden Regierungen und Parlamenten um die Macht.

Die Route über Libyen war im vergangenen Frühjahr zunächst der Hauptweg für Migranten nach Europa. Im Laufe des Sommers verlagerten sich die Flüchtlingsbewegungen auf die Passage zwischen Türkei und Griechenland. Zuletzt stiegen die Ankunftszahlen in Italien mit dem besseren Wetter aber wieder an.

Außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer gibt es bereits eine EU-Marinemission gegen kriminelle Schlepper. Der britische Premier David Cameron, der als Gastgeber bei dem Treffen fungierte, fordert nach Angaben aus seinem Umfeld eine Ausweitung des Einsatzes auf die Küstengewässer. Dafür wäre aber erst die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit und deren Zustimmung nötig. Bemühungen der UNO, dies voranzubringen, trugen bisher keine Früchte.

Frankreichs Staatschef François Hollande sprach in der Nacht von einem “sehr ernstzunehmenden Risiko”, dass durch das “Chaos” in dem nordafrikanischen Land wieder größere Flüchtlingsbewegungen einsetzten – nach “Malta, Italien und morgen erneut in Länder wie Deutschland und Frankreich”. Auch Bundeskanzlerin Merkel sagte, die EU-Staaten müssten “andere Flüchtlingsrouten im Auge behalten”, insbesondere den Weg über Libyen.

Seit Jahresbeginn kamen nach UN-Angaben 9500 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien. Im gleichen Zeitraum überquerten 143.000 Flüchtlinge die Ägäis zwischen der Türkei und Griechenland.

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