EU hebt Visazwang für Georgien auf

Georgier können bald visumsfrei in das Schengen-Gebiet einreisen. [vanHurck/Shuttershock]

Der EU-Ministerrat ist heute einer Empfehlung der Kommission gefolgt und hat  die Visaliberalisierung für Georgien beschlossen.

Der Vorschlag für die Visaliberalisierung für Georgien wurde von der Kommission am 9. März 2016 veröffentlicht. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass das Land alle Voraussetzungen für die Befreiung von der Visumpflicht erfüllt hatte. Damit können Georgier bald visumsfrei in das Schengen-Gebiet für Aufenthalte bis zu 90 Tage einreisen.

Ausgenommen sind Großbritannien und Irland. Dafür gilt die Regelung auch für die Schengenländer Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz. Die Visa-Liberalisierung tritt 20 Tage nach Veröffentlichung des Beschlusses im EU-Amtsblatt in Kraft – voraussichtlich in der zweiten März-Hälfte.

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos erklärte bei einem Besuch in der georgischen Hauptstadt Tiflis: „Die heutige Entscheidung erkennt die enormen Anstrengungen der georgischen Behörden und Menschen an, weitreichende und schwierige Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und des Justizwesens durchzuführen.“

Neue Regelungen für die Visafreiheit von Drittstaaten

Ein weitere Kommissionsvorschlag passierte heute ebenfalls den Rat, mit dem der sogenannte Aussetzungsmechanismus überarbeitet wird. Dieser regelt bei Bedarf die Aussetzung der Visafreiheit für Drittstaaten.

Der im Mai 2016 durch die Kommission vorgelegte Vorschlag sieht vor, den Mitgliedstaaten eine mögliche Aussetzung der Visaliberalisierung im Falle einer erheblichen Zunahme der irregulären Migration zu erleichtern.

Die neue Richtlinie führt erweiterte Gründe für eine Aussetzung ein, die vor allem eine mangelnde Zusammenarbeit bei der Rückübernahme von Drittstaatsangehörigen betreffen. Neu ist auch, dass nun die Kommission den Mechanismus der Aussetzung auslösen kann. Bisher war dieses Recht nur den Mitgliedstaaten vorbehalten.