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26/09/2016

EU Cohesion Monitor: Erfolg der populistischen Parteien ist eine Fiktion

EU-Außenpolitik

EU Cohesion Monitor: Erfolg der populistischen Parteien ist eine Fiktion

Droht eine "Implosion der EU"? Keinesfalls, legt der "EU Cohesion Monitor" nahe.

[Rock Cohen/Flickr]

Flüchtlingskrise, Erstarken EU-kritischer Populisten, drohender Brexit: Etliche Krisen scheinen den Zusammenhalt von Europa zu bedrohen. Der „EU Cohesion Monitor“ will nun beweisen, dass die europäische Idee dennoch sehr lebendig ist.

Mitte April kam ein donnernder Warnruf aus Straßburg: Europa befinde sich auf einer „abschüssigen Bahn“ – mit offenem Ausgang – verkündete der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz. Er befürchte wegen europafeindlicher Bewegungen in den Mitgliedsländern die „Implosion der EU“.

Dass Europa als Idee gerade in einer Krise steckt, scheint unfraglich. Das zeigen sowohl das bevorstehende EU-Referendum in Großbritannien als auch die Zuwächse für  EU-kritische Parteien wie etwa die deutsche AfD, den französischen Front National oder die polnische PiS.

Krisenmodus über Jahre habe engen Verbindungen nicht geschadet

Aus einer etwas zahlenlastigeren und differenzierteren Perspektive betrachtet sollten diese Entwicklungen allerdings nicht überbewertet werden. Das zumindest legt der „EU Cohesion Monitor“   nahe, den beiden proeuropäischen Lobby-Organisationen „European Council on foreign Relations“ (ECFR) und die private Stiftung Mercator nun vorgestellt haben. In einem Ranking der 28 EU-Staaten soll das Instrument veranschaulichen, wie stark der europäische „Zusammenhalt“ tatsächlich ist.

„Zusammenhalt wird zwar ständig angesprochen, aber der Begriff an sich ist ziemlich unscharf“, sagte der Politologe und EU-Experte Josef Janning bei der Vorstellung des Berichts. Das Ranking zeige nun endlich, dass die engen Verbindungen innerhalb der EU selbst nach Jahren im Krisenmodus keineswegs abgerissen seien.

Gewonnen wurden die Ergebnisse aus frei zugänglichen Daten der Jahre 2007 – also vor der Finanzkrise – bis 2014, also danach. Neu sortiert und nach zehn Indikatoren geordnet zeigen sie: Die Staaten driften auseinander. Zusammenfassend betrachtet sei das „Niveau des Zusammenhalts“ jedoch auch im Jahr 2014 noch relativ stabil, so Janning.

Visegrad-Staaten: Immer noch wenig Zusammenhalt in den Köpfen

Vor allem die baltischen und die Visegrad-Staaten sind Janning zufolge 2014 „erheblich intensiver in der EU verankert“, vor allem bezüglich des strukturellen Zusammenhalts. Der Monitor mache hier eine „unglaubliche Erfolgsgeschichte“ der EU-Osterweiterung sichtbar. Doch – auch das zeigt der das Instrument – die Verbundenheit zu den Nachbarn ist in den Köpfen der einzelnen Menschen trotz wachsender Finanzflüsse aus Brüssel nicht unbedingt stärker geworden. Besonders sichtbar ist das bei Ungarn.

Großbritannien ist sowohl strukturell, als auch „emotional“ nur schwach mit der EU verbunden und ist damit der Gegenpol zum auf beiden Ebenen besonders stark mit Europa verwachsenen Luxemburg.

Das Ergebnis, dass die Politik aus dem Monitor gewinnen kann, fällt laut Janning insgesamt positiv aus: „Zusammenhalt ist weniger stark von Krisenumbrüchen betroffen, als in der öffentlichen Debatte behauptet.“ Die Dichte der wechselseitigen Beziehungen zeige, so Jannings, dass auch der „Erfolg populistischer Parteien in Europa eine Fiktion, ein nicht bestätigter Mythos sei“. Dass die schweigende Mehrheit die Gefahr eines bedrohten Europas unterschätze, wie Martin Schulz warnte, sieht er noch lange nicht.

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