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25/09/2016

Erklärung gefordert: Österreich zitiert türkischen Botschafter ins Außenministerium

EU-Außenpolitik

Erklärung gefordert: Österreich zitiert türkischen Botschafter ins Außenministerium

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz

Foto: dpa

Österreich bestellt nach Angaben von Außenminister Sebastian Kurz den türkischen Botschafter ein. Der Diplomat soll nach dem versuchten Militärputsch erklären, in welche Richtung sich die Türkei weiterentwickeln wird.

Zugleich gehe es um den türkischen Einfluss auf die Pro-Erdogan-Demonstrationen Tausender in Österreich in den vergangenen Tagen, sagte Kurz am Donnerstag im ORF-Radio. Es gebe Hinweise darauf, dass diese „direkt aus der Türkei aufgefordert“ worden seien, auf die Straße zu gehen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am späten Mittwochabend und damit fünf Tage nach dem versuchten Putsch einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. So wolle man schneller und effektiver gegen die Unterstützer des Putschversuchs vorgehen, hieß es zur Begründung.

Laut dem türkischen Amtsblatt trat der Ausnahmezustand um Mitternacht deutscher Zeit in Kraft. Er ermöglicht es dem Präsidenten und dem Kabinett, neue Gesetze ohne Beteiligung des Parlaments zu verhängen. Zudem können Grundrechte und Freiheiten eingeschränkt oder aufgehoben werden.