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07/12/2016

Bundeswehr künftig vor Libyen auch gegen Waffenschmuggler im Einsatz

EU-Außenpolitik

Bundeswehr künftig vor Libyen auch gegen Waffenschmuggler im Einsatz

Die "Sophia"-Mission im Mittelmeer soll Schleppernetzwerke zerschlagen und das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen.

Foto: Mass Communicationns Specialist 1st Class James C. Davis

Deutsche Soldaten sollen ab Juli im Mittelmeer auch gegen Waffenschmuggler vor der libyschen Küste vorgehen. Bundestag stimmt Ausweitung der „Sophia“-Mission zu.

Der Bundestag billigte am Donnerstagabend in Berlin gegen die Stimmen der Opposition die Fortsetzung und Erweiterung der deutschen Beteiligung an der europäischen Marinemission „Sophia“. Vorgesehen ist demnach künftig auch die Ausbildung von Kräften der libyschen Marine und der Küstenwache.

Die Europäer hatten die Mission Eunavor Med „Sophia“ im vergangenen Jahr
gestartet, um in der Flüchtlingskrise gegen Schleuser vorzugehen. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten bleibt auch unter dem neuen Mandat, das wieder für ein Jahr gelten soll, bei 950 Soldaten. Derzeit sind allerdings nur rund 200 deutsche Soldaten im Einsatz.

Wie bisher zählt es zudem weiterhin zu den Aufgaben der Mission „Sophia“, Flüchtlinge zu retten, die in Seenot geraten sind. Erst am Mittwoch hatte die Bundeswehr bekanntgegeben, dass zwei deutsche Marineschiffe wieder mehrere hundert Flüchtlinge aufgenommen hätten, die in Schlauchbooten unterwegs waren. Seit Beginn ihres Einsatzes im Mittelmeer im Juni vergangenen Jahres rettete die Bundeswehr damit rund 17.000 Menschen aus Seenot. Die Grünen setzten sich dafür ein, die Seenotrettung als oberste Priorität der Militärmission
festzuschreiben.

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