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09/12/2016

Brasiliens Präsidentin lehnt Neuwahlen ab

EU-Außenpolitik

Brasiliens Präsidentin lehnt Neuwahlen ab

Brasiliens angeschlagene Präsidentin Dilma Roussef während eines Besuchs der deutschen Bundeskanzlerin im Februar.

[Fotos GOVBA/Flickr]

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff stemmt sich gegen eine drohende Absetzung und will stattdessen um ihr Amt kämpfen.

Ein Amtsenthebungsverfahren habe keine rechtliche Grundlage, sagte Rousseff am Montag. Sie habe keine Verbrechen begangen, die eine solche Maßnahme rechtfertigten. Rousseff gab sich kämpferisch und kündigte an, um ihr Amt kämpfen zu wollen. „Ich habe die Kraft, das Temperament und den Mut, dies bis zum Ende durchzuziehen.“ Neuwahlen lehnte Rousseff ab. Vor der ausschlaggebenden Entscheidung des Senats sei auch keine Regierungsumbildung vorgesehen, sagte sie.

Rousseff hatte am Sonntag eine Abstimmung im Parlament über ein Amtsenthebungsverfahren überraschend deutlich verloren. Damit wird ihre Suspendierung immer wahrscheinlicher. Ihre Gegner sammelten mehr Stimmen als die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Nun muss der Senat über die formelle Eröffnung eines solchen Vorgangs entscheiden. Mit dem Votum wird Anfang Mai gerechnet. In der zweiten Kammer reicht eine einfache Mehrheit. Sollte auch dort gegen Rousseff gestimmt werden, würde die Präsidentin vom Amt suspendiert. Ihr Rivale Michel Temer, derzeit Vize-Präsident, würde automatisch an ihre Stelle rücken.

Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Die Präsidentin bestreitet die Vorwürfe und hat sie als „Putschversuch“ bezeichnet. Kritiker machen Rousseff auch für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich.

 

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