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01/10/2016

Berlin, Paris und Warschau fordern „Europa der Verteidigung“

EU-Außenpolitik

Berlin, Paris und Warschau fordern „Europa der Verteidigung“

Die EU-Verteidigungsminister beraten über die Chancen einer engeren militärischen Zusammenarbeit, sobald die Briten das EU-Schiff verlassen haben werden.

Foto: dpa

Mit Verweis auf die verschärfte globale Sicherheitslage pochen die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich und Polen auf eine stärkere verteidigungspolitische Ausrichtung der EU. In einem Brief an EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fordern sie eine gemeinsame europäische Rüstungsindustrie und schlagkräftigere Battlegroups.

Angesichts der aktuellen Krisen in der europäischen Nachbarschaft haben die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs und Polens einen höheren Stellenwert für die Verteidigungspolitik in der Europäischen Union gefordert. Nötig sei, „dass die Verteidigung eine Priorität auf der europäischen Agenda haben sollte“, erklärten Ursula von der Leyen, Jean-Yves Le Drian und Tomasz Siemoniak am Montag bei einem Treffen bei Potsdam.

Ihre Forderungen formulierten sie in einem gemeinsamen Brief. Ziel sei unter anderem, „die gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten“ voranzubringen und „die Zukunft der europäischen Rüstungsindustrie“ mitzugestalten, erklärten die Minister bei ihrer Zusammenkunft am Sitz des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr. Insgesamt sollten „die Effektivität und die Sichtbarkeit“ der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik verbessert werden.

Die Minister unterzeichneten einen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, den am Donnerstag im polnischen Breslau auch die Außenminister der drei Länder unterschreiben sollen. Darin wird unter anderem eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie für die EU gefordert. Das Schreiben soll der Vorbereitung des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs im Juni dienen.

Besonderes Augenmerk soll die EU nach dem Willen der drei Verteidigungsminister auf vier „Kernfähigkeitsprogramme“ legen – Satelliten, Drohnen, die Luftbetankung von Flugzeugen und den Internetbereich. Weiter sollen die Einsatzbereitschaft von EU-Eingreiftruppen, der sogenannten Battlegroups, vorangebracht und die militärischen EU-Trainingsmissionen im Ausland gestärkt werden.

„Wir müssen noch schneller werden, wir müssen noch besser werden“, sagte von der Leyen bei dem Treffen. Notwendig seien „ein systematischer Ausbau und Aufbau militärischer Fähigkeiten“. Zugleich betonte die Ministerin, dass die europäische Bemühungen „nicht im Widerspruch zur Nato“ stehen sollten. „Wir brauchen eine starke und leistungsfähige europäische Säule innerhalb der Nato“, zeigte sie sich überzeugt.

Le Drian sprach von einer „gemeinsamen Vision für ein Europa der Verteidigung“. Dazu sei es auch notwendig, dass die EU Forschungsprogramme im Verteidigungsbereich finanziell unterstütze. Siemoniak betonte: „Wir brauchen wie nie zuvor eine starke gemeinsame Verteidigungspolitik.“ Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf die Krisen in der Ukraine und im arabischen Raum.

Das Ministertreffen fand im Vorfeld gemeinsamer Beratungen der Regierungen Deutschlands und Frankreichs statt, die am Dienstag unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande in Berlin zusammenkommen. Auch dabei soll der EU-Gipfel zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorbereitet werden.

Am Montag wurde bereits bekannt, dass Deutschland sich mit rund 210 Millionen Euro an einem neuen französischen System militärischer Aufklärungssatelliten beteiligen will. Das System Composante Spatiale Optique (CSO) soll auf die derzeit genutzten Helios-Satelliten folgen. Zwei CSO-Satelliten sind von Frankreich beim Unternehmen Airbus Defence and Space bereits bestellt, der erste soll im kommenden Jahr ins All gebracht werden. Ein dritter Satellit muss noch in Auftrag gegeben werden und soll rund 300 Millionen Euro kosten.

Den Angaben zufolge planen Deutschland und Frankreich zudem, gemeinsam mit Italien „eine neue Dimension europäischer Drohnen zu entwickeln“. Dabei geht es um Aufklärungsdrohnen vom Typ Male, für deren Entwicklung allgemein mit Kosten von rund einer Milliarde Euro gerechnet wird.

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