Auswärtiges Amt schließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien nicht aus

Eine Möglichkeit für die Bundesregierung im Kampf gegen den IS: Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien? [Bundeswehr/photothek/Gottschalk]

Das Auswärtige Amt schließt eine Beteiligung der Bundeswehr an der Sicherung eines möglichen Waffenstillstandes unter UN-Aufsicht in Syrien nicht aus. „Die Bedingungen, unter denen so etwas möglich sein könnte irgendwann, sind derzeit so spekulativ und so hypothetisch, dass es vernünftig ist, darauf jetzt noch keine konkrete Antwort zu geben“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Mittwoch in Berlin. Er wies darauf hin, dass man derzeit „weit weg von einem Waffenstillstand in Syrien“ sei.

Russland, die USA und weitere 15 Staaten haben sich am Samstag in Wien auf einen Rahmen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Vorgesehen ist unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung in sechs Monaten und Wahlen binnen 18 Monaten.

Die russische Regierung hat zudem im UN-Sicherheitsrat einen überarbeiteten Resolutionsentwurf für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) eingebracht. „Wir rufen zu einer engeren Zusammenarbeit unter all denen auf, die in Syrien und im Irak kämpfen“, sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin nach der Sitzung hinter verschlossenen Türen. Der Sicherheitsrat strebe eine Einigung an, er sehe „keine große Kluft“.

Eine Beteiligung Deutschlands an den Luftangriffen auf Stellungen des IS in Syrien lehnte Schäfer ab. Dies würde keinen Fortschritt darstellen, da sich bereits eine Reihe von Ländern an dem Einsatz gegen die Extremisten-Miliz beteiligten, sagte er. „Und sich da einzureihen, ist – glaube ich – nicht unbedingt in der Sache zielführend.“