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29/09/2016

Atomabkommen: Iran setzt letzten Schritt um

EU-Außenpolitik

Atomabkommen: Iran setzt letzten Schritt um

Zwei Sicherheitsbeamtinnen stehen vor dem Atomkraftwerk in Buschehr im Iran.

[dpa]

Der Iran hat nach eigenen Angaben den letzten großen Punkt im Atomabkommen erfüllt und seinen Reaktor in Arak gestoppt. Damit wäre Teheran künftig nicht mehr in de Lage, Plutonium für eine Atombombe herzustellen. EU-Außenbeauftragten Mogherini könnte schon bald den Tag der Umsetzung des Abkommens verkünden.

Der Iran hat nach eigenen Angaben seinen Schwerwasserreaktor in Arak gestoppt und damit eine letzte Kernforderung aus dem Atomabkommen mit dem Westen erfüllt. „Wir haben am Mittwoch den Reaktorkern angehalten und die Öffnungen mit Zement gefüllt“, sagte Behrus Kamalwandi, Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, am Donnerstag im staatlichen Fernsehen. Damit könnte der Iran nicht länger in Arak Plutonium für den Bau einer Atombombe zu produzieren.

Die Angaben Kamalwandis müssen noch von den Kontrolleuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigt werden, die sich zur Zeit im Iran aufhalten. Nach Angaben Teherans wird der Abschlussbericht der IAEA über die Umsetzung aller im Juli vereinbarten Maßnahmen am Freitag erwartet. Spätestens am Sonntag könnte dann der sogenannte Implementation Day ausgerufen werden – der Tag, an dem das Atomabkommen formell als umgesetzt gilt. Dazu wird eine Erklärung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erwartet.

Mogherini vertritt die fünf UN-Vetomächte und Deutschland, die sich am 14. Juli nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran auf die Beilegung des Atomkonflikts geeinigt hatten.

Teheran verpflichtete sich zur Einschränkung seines Atomprogramms und zu straffen Kontrollen, im Gegenzug sagte der Westen die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen zu. Wie verlangt hat Teheran schon die Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung reduziert und den Großteil seines leicht angereicherten Urans nach Russland verschifft.