Angola: Die seit 1975 regierende Partei MPLA gewinnt Wahl

Joao Lourenco, hier noch Angolas Verteidigungsminister, besuchte im Mai 2017 das Pentagon in Washington, D.C. [Foto: Jim Mattis/Flickr]

Im südwestafrikanischen Angola hat die seit 1975 regierende MPLA-Partei von Präsident José Eduardo dos Santos erneut die Parlamentswahl gewonnen.

Die Wahlkommission teilte am Donnerstag mit, die MPLA habe mehr als 64 Prozent der Stimmen erhalten. Damit kann die Regierungspartei wie angekündigt den 63-jährigen Ex-Verteidigungsminister Joao Lourenco als neuen Staatschef einsetzen. Dos Santos will sich aus dem Präsidentenamt zurückziehen, bis 2022 aber weiterhin MPLA-Parteichef bleiben.

Auf die seit Jahrzehnten mit der MPLA rivalisierende Unita-Partei entfielen 24 Prozent der Stimmen, auf die zweitstärkste Oppositionspartei Casa-CE knapp neun Prozent, wie die Wahlkommission weiter mitteilte. Die beiden Oppositionsparteien beklagten, sie seien in den Medien nur unzureichend zu Wort gekommen, außerdem seien die Wege zu den Wahllokalen für die Bevölkerung in vielen ländlichen Gegenden zu weit gewesen.

Präsidentenwahl in Verfassung nicht vorgesehen

Der 74-jährige dos Santos steht seit 1979 an der Staatsspitze der früheren portugiesischen Kolonie, die 1975 unabhängig wurde. In Angolas Verfassung ist keine Präsidentenwahl vorgesehen. Das höchste Staatsamt wird vom Spitzenkandidaten jener Partei übernommen, die als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervorgeht. Zwischen 1975 und 2002 wurde in Angola ein Bürgerkrieg geführt, in dem die Unita-Partei des jetzigen Oppositionsführers Isaias Samakuva unterlag.

Angola wählt – Bleiben Vetternwirtschaft und Erdöl-Abhängigkeit?

Angola wählt heute nach 37 Jahren einen neuen Präsidenten. José Eduardo Dos Santos, dem Kritiker Vetternwirtschaft und Korruption vorwerfen, tritt ab. Doch was erwartet das von der Ölkrise dramatisch getroffene Land nun?

Lourenco wurde im März 1954 in der Stadt Lobito im Westen Angolas geboren. Er kämpfte als junger Mann zunächst gegen die portugiesische Kolonialmacht, später gegen die Unita. Wie dos Santos hielt er sich zu Zeiten des Kalten Krieges zum Studium in der Sowjetunion auf, nach seiner Rückkehr wurde er der politische Chef des bewaffneten Arms der MPLA. 1984 wurde er Gouverneur der Provinz Moxico, im Jahr 2014 Verteidigungsminister.

Als großer Erdöl-Lieferant hat Angola lange Jahre von hohen Öleinnahmen profitiert. Das Geld kam aber nur in sehr beschränktem Umfang den rund 28 Millionen Einwohnern des Landes zugute. Sinkende Ölpreise verursachten in den vergangenen Jahren eine hohe Inflation, zunehmende Arbeitslosigkeit und einen Verfall der Landeswährung.

Bei der Parlamentswahl vor fünf Jahren erhielt die MPLA 72 Prozent der Stimmen. Angola ist derzeit mit einem Pro-Kopf-Jahreseinkommen von knapp 3000 Euro eines der ärmsten Länder der Welt. Das Land leidet noch immer unter den Folgen des Bürgerkriegs, in dem rund 500.000 Menschen getötet wurden.