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01/10/2016

Afrikanische Union: Ein Schengen für Afrika?

EU-Außenpolitik

Afrikanische Union: Ein Schengen für Afrika?

Die Afrikanische Union plant eine Art Schengen.

[Dudarev Mikhail/Shutterstock]

Die 54 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) wollen bald ein Schengen sehr ähnliches System einführen. Ihre Bürger bräuchten dann nur noch einen Pass zum Reisen durch den gesamten Kontinent.

Das neue Arrangement der AU sieht vor, dass bis 2018 jeder Afrikaner auf dem gesamten Kontinent Visafreiheit genießt. Bis 2017 will man darüber hinaus eine Freihandelszone schaffen, die den afrikanischen Binnenhandel fördern und gleichzeitig die sozialwirtschaftliche Entwicklung ankurbeln soll.

Die Grenzkontrollen in Afrika sind in der letzten Zeit immer bürokratischer geworden. Dies erschwert den grenzüberschreitenden Handel und entfremdet Afrikaner voneinander. Mehr als die Hälfte aller afrikanischen Länder verlangt zurzeit Einreisevisa von anderen Afrikanern. Nur 13 Länder verzichten auf solche Maßnahmen oder vergeben die Visa direkt bei der Ankunft. Zum Vergleich: Amerikaner können ohne Visum in 20 afrikanische Länder einreisen oder bekommen eines vor Ort.

Geschäftsleute beschweren sich schon lange über den schieren Berg an Schreibarbeit, den ein Visum erfordert. Selbst wenn man diesen bewältigt hat, warte man oft noch bis zu einem Monat auf eine Zusage. Das schade letzten Endes dem Geschäft.

Um Zollvorschriften zu erfüllen, müssen Händler, die ihre Waren auf der Straße von einem Land ins nächste transportieren, zum Teil mehr als 1.600 Genehmigungen und Lizenzen bei sich tragen, bestätigt ein Bericht der Weltbank. Der afrikanische Binnenhandel ist folglich für viele unbezahlbar geworden. Er ist 50 Prozent teurer als in Ostasien. Damit ist Afrika die teuerste Entwicklungsregion. Die Transport kosten sind – vor allem per Flugzeug – so exorbitant hoch, dass Flüge aus dem Kontinent hinaus günstiger sind als Binnenflüge.

Viele Afrikaner geben an, sich am Einwanderungsschalter verängstigt und fremd zu fühlen. Ein von den Medien oft zitiertes Beispiel beschreibt, wie der wohlhabendste Mann Afrikas, der Nigerianer Aliko Dangote, am südafrikanischen Einwanderungsschalter festgehalten wurde, weil er seinen Pass nicht finden konnte. Seine amerikanischen Angestellten wurden ohne Weiteres durch die Grenzkontrollen gelassen. Ein solches Gefühl der Frustration soll der neue afrikanische Pass in Zukunft vermeiden.

Erste Erfolge

Langsam zahlen sich Afrikas Bemühungen um die Freizügigkeit von Personen, Waren und Dienstleistungen aus. Länder wie Ruanda, die Seychellen, Ghana und Mauritius führen die Initiative an, denn sie haben ihre Visabeschränkungen bereits gelockert oder sogar ganz abgeschafft. Es sind jedoch die regionalen Blöcke, die die Agenda durch die Personenfreizügigkeit innerhalb ihrer Grenzen am Leben erhalten.

Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC) und die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) – sie alle setzen sich mit ihren Vorschriften für offene Grenzen ein. Die AU versucht nun, auf diesen Errungenschaften aufzubauen und einen Kontinent ohne Grenzen zu schaffen. „Damit machen wir einen wichtigen Schritt auf ein starkes, wohlständiges und integriertes Afrika zu, das von seinen eigenen Bürgern angetrieben wird und seinen verdienten Platz in der Welt einnehmen kann“, erklärt Nkosazana Dlamini-Zuma, Vorsitzende der AU-Kommission, in einer Stellungnahme der Afrikanischen Union.

Der Traum vom visumfreiem Reisen in Afrika manifestierte sich bereits in der AU-Agenda für 2063, die sich für einen stärker integrierten, geeinten afrikanischen Kontinent einsetzt. Ein erster entschlossener Schritt in diese Richtung könnte der kommende AU-Gipfel in Kigali, Ruanda, sein. Dort werden afrikanische Staats- und Regierungschefs im Juli als erste den neuen elektronischen Pass ausgehändigt bekommen. Auch Außenminister und ständige Vertreter der AU-Mitgliedsstaaten beim AU-Hauptquartier in Addis Abeba gehören zu den ersten Nutznießern.

„Das ist nicht irgendein Dokument. Es ist das Ergebnis der langen Reise Afrikas auf der Suche nach Zusammenhalt. Das ist, was sich die Gründerväter des Pan-Afrikanismus vorgestellt haben“, betont Dr. Martin Wesonga, Berater für Integration und Außenpolitik in Ostafrika. Nach den bisherigen Versuchen im Rahmen des Lagos-Aktionsplans oder des Abuja-Vertrags werde der neue afrikanische Pass zu jenem Dokument werden, das nicht nur die Dynamik und den Binnenhandel auf unserem Kontinent fördert, sondern auch eine Identität und Einheit für die mehr als 3.000 ethnischen Gruppen in Afrika bietet, ist er überzeugt.

AU ist nicht gleich EU

Kritiker warnen jedoch auch vor den Risiken, die diese Strategie mit sich bringen könnte. „Wir müssen uns der harten Realität stellen. Man kann Afrika nicht einfach mit der EU vergleichen. Wir haben bisher weder die Grenz- noch die Militärkapazitäten, um Terrorgruppen wie die Al-Shabaab zu bekämpfen“, kritisiert Victoria Lukoye, eine Dozentin am Institut für Diplomatie und internationale Studien der Universität Nairobi. Diese würden die offenen Grenzen für sich nutzen und überall verheerenden Schaden anrichten.

„Und was ist mit unseren Kapazitäten im Gesundheitsbereich? Wie wollen wir Krankheiten wie Ebola eindämmen, wenn eine solche Epidemie leicht von einem Land auf das andere übergreifen kann?“, fragt Lukoye. Dann sei da auch noch das Problem des zunehmenden Wettbewerbs auf dem Arbeitsmarkt. „Vor allem kleinere Länder werden es hier nicht einfach haben. Wir müssen uns all das gut überlegen und einen systematischeren Weg der Integration einschlagen.“

Afrika bewegt sich also auf eine Integration nach europäischem Modell zu. Die Personenfreizügigkeit, wichtige Grundsäule der EU, ist im Verlauf der Flüchtlingskrise und der Brexit-Debatte stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Ob sie Afrika dabei helfen wird, geeint das Gelobte Land zu finden, bleibt abzuwarten.