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19/01/2017

Parlamentswahlen in der Elfenbeinküste

Entwicklungspolitik

Parlamentswahlen in der Elfenbeinküste

Bürger der Elfenbeinküste wählen neues Parlament

In der Elfenbeinküste ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden.

Die Koalition von Staatspräsident Alassane Ouattara hoffte dabei auf eine absolute Mehrheit. Ihren Kandidaten standen aber zahlreiche Abtrünnige aus den eigenen Reihen und Oppositionskandidaten gegenüber.

Die Opposition, die die Parlamentswahl 2011 boykottiert hatte, nahm dieses Mal teil. Wegen ihres Wahlboykotts vor fünf Jahren infolge eines Streits um die Präsidentschaftswahl 2010 waren 90 Prozent der Parlamentssitze an das Regierungslager gegangen.

Der Leiter der Wahlkommission, Issouf Bakayoko, rief die Bürger zu einem friedlichen Urnengang auf. Nach seinen Angaben waren 5000 Wahlbeobachter im Einsatz, die unter anderem von der Afrikanischen Union, der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), der Europäischen Union und Frankreich entsandt wurden. Erste Ergebnisse könnten laut einem Mitglied der Wahlkommission bereits am Sonntagabend vorliegen, mit dem Endergebnis wird jedoch frühestens am Mittwoch gerechnet.

Ouattara hatte sich bei einem Referendum im Oktober mit seinem Entwurf für eine neue Verfassung klar durchgesetzt: 93 Prozent der Teilnehmer stimmten dafür. Allerdings hatte die Opposition zum Boykott aufgerufen, die Beteiligung war gering.

Elfenbeinküste: EU bewilligt Sanktionen gegen Gbagbo-Unterstützer

Die Außenminister der Europäischen Union beschlossen am Montag (13. Dezember), Sanktionen gegen einige führende Figuren in der Elfenbeinküste zu verhängen. Damit üben sie Druck auf den Amtsinhaber, Laurent Gbagbo, aus, seine Macht nach umstrittenen Präsidentschaftswahlen aufzugeben.

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Die einst florierende Elfenbeinküste hat in den vergangenen Jahren schwere Krisen durchgemacht – einen Militärputsch 1999, einen Bürgerkrieg 2002 sowie schwere Gewalt mit rund 3000 Toten nach der Präsidentschaftswahl 2010. Inzwischen verzeichnet das Land wieder ein kräftiges Wirtschaftswachstum.