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24/09/2016

Nicht nachhaltige EU-Hilfen für Straßennetz in Afrika

Entwicklungspolitik

Nicht nachhaltige EU-Hilfen für Straßennetz in Afrika

Die EU investiert über den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) viel Geld in das Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Überladene Autos sind eine Hauptursache für deren schnellen Verschleiß. Foto: Europäische Union

Die EU hat über sieben Milliarden Euro in den Straßenbau in afrikanischen Ländern südlich der Sahara investiert. Die Investition droht allerdings im Sand zu verlaufen, da nicht ausreichend Geld in den Erhalt der Straßen gesteckt wird.

Die EU hat seit 1995 über sieben Milliarden Euro in den Straßenbau in afrikanischen Ländern südlich der Sahara gesteckt. Der Europäische Rechnungshof hat diese Investitionen des Europäischer Entwicklungsfonds (EEF) überprüft und kommt zu dem Schluss, dass die Nachhaltigkeit des Straßennetzes gefährdet ist. Der Grund: Häufig rollen überladene Fahrzeuge über die Straßen, die zudem unzulänglich instandgehalten werden.

Die Europäische Kommission müsse das durch ein konsequenteres Durchsetzen der an die EU-Hilfen geknüpften Bedingungen unterbinden, forderten die Rechnungsprüfer. "Durch die Art und Weise, wie die Kommission die mit ihrer finanziellen Hilfe verknüpften Bedingungen anwendet, entsteht eine geringe Anreizwirkung. Dies wirkt sich auf den politischen Dialog aus, dessen Möglichkeiten die Kommissionm nicht in vollem Umfang ausschöpft", heißt es in dem Sonderbericht "Beitrag des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zu einem nachhaltigen Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara".

Der Rechnungshof hat sich die mit EEF-Geldern geförderten Straßen in Benin, Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Tansania und Sambia angeschaut. Das Fazit der Rechnungsprüfer: "Die vom Hof besuchten Partnerländer unternehmen keine ausreichenden Bemühungen, um die Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur sicherzustellen. In allen vom Hof besuchten Partnerländern sind die Straßen in unterschiedlichem Ausmaß von vorzeitigem Verschleiß betroffen", heißt es in dem Sonderbericht.

"Wenn die Europäische Kommission und ihre Partner in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara nicht anfangen, der Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur einen sehr hohen Stellenwert beizumessen, ist das gemeinsam geschaffene Netz gefährdet", sagte der für den Bericht verantwortliche Rechnungsprüfer Szabolcs Fazakas.

mka

Links

EurActiv Brüssel: Auditors raise doubts about EU road aid to Africa (15. Januar 2013)

Dokumente

EU-Rechnungshof: Pressepaket zum Sonderbericht zum EEF-Beitrag zu einem nachhaltigen Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara (15. Januar 2012)