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21/01/2017

Merkel pocht trotz Widerstand auf Flüchtlingsquoten für EU-Staaten

Entwicklungspolitik

Merkel pocht trotz Widerstand auf Flüchtlingsquoten für EU-Staaten

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Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel besteht auf einer verbindlichen Verteilung der Flüchtlinge in der EU. Die EU-Kommission solle Vorschläge ausarbeiten, die auf dem EU-Gipfel im Juni beraten würden.

„Wir werden unter den Mitgliedstaaten, die zum Dublin-System gehören, auch sagen müssen, wie wir denn eine faire Verteilung machen“, sagte Merkel nach einem Gespräch mit der dänischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt am Dienstag in Kopenhagen. Sie reagierte damit auf den Widerstand vieler EU-Staaten, sich auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge verbindlich zu verpflichten.

Merkel kündigte an, in dieser Frage nicht locker zu lassen: Weil immer mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer kämen, werde die Frage, wie sie verteilt würden, eine „zunehmende Rolle“ spielen. Sie forderte ein System, das sich bei der Verteilung der Menschen nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der Einwohnerzahl eines Landes richten müsse.

Die EU-Kommission solle Vorschläge ausarbeiten, die auf dem EU-Gipfel im Juni beraten würden, sagte Merkel. Nach der bisherigen Dublin-Vereinbarung muss das Land einen Asylantrag bearbeiten, in dem Flüchtlinge erstmals EU-Boden betreten.

Das System sei aber zusammengebrochen, weil etwa aus Italien immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland oder Schweden weitergeleitet würden, hatte Merkel Ende vergangener Woche betont. Einige EU-Staaten nehmen dagegen fast keine Flüchtlinge auf.

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