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01/10/2016

EU will Entwicklungsländern Zugang zu Medizin erleichtern

Entwicklungspolitik

EU will Entwicklungsländern Zugang zu Medizin erleichtern

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[World Bank Photo Collection/Flickr]

Brüssel will den Zugang zu medizinischer Versorgung in den armen Ländern des globalen Südens verbessern. Für die ärmsten Entwicklungsländer sollen unbefristete Ausnahmen von den Regeln der WTO zum geistigen Eigentum bei Pharmaprodukten gelten.

Die EU-Kommission will die medizinische Versorgung in besonders armen Länder erleichtern. Daher werde der Aufruf der ärmsten Entwicklungsländer (Least Developed Countries) für eine unbefristete Ausnahme von den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zum geistigen Eigentum bei Pharmaprodukten unterstützt, erklärte die Kommission am Donnerstag in Brüssel.

Dadurch könnten die betroffenen Länder Generika unabhängig von bestehenden Patenten importieren und im Land herstellen, beispielsweise wenn es keine Lizenzen gibt, hieß es weiter. Zudem können Hersteller von Generika und internationale Hilfsprogramme zum Beispiel Medikamente gegen HIV-Erkrankungen verteilen, ohne wegen Patentverletzungen Prozesse befürchten zu müssen.

„Die ärmsten Länder brauchen einen effektiven Zugang zu Medikamenten. Auch wenn Patente Innovationen in Entwicklungs- und Schwellenländer stimulieren, sollten Regeln zum geistigen Eigentum keine Hürde für die Behandlung der ärmsten Menschen der Welt darstellen“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Die EU-Regierungen müssen nun über den Vorschlag der Kommission entscheiden. Stimmen sie zu, kann die EU-Kommission bei der WTO in Genf auf die Ausnahmeregelung dringen. Das Thema steht laut Kommission am 15. und 16. Oktober bei der WTO auf der Tagesordnung.

Die ärmsten Entwicklungsländer sind in der Gruppe der sogenannten least developed countries – am wenigsten entwickelte Länder – zusammengefasst. Dazu gehören rund 50 Länder, die meisten in Afrika.

Generika sind Nachahmungen von bereits unter einem Markennamen gehandelten Medikamenten mit denselben Wirkstoffen. Sie sind in der Regel billiger als die Originalpräparate.

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