EurActiv.de

Das führende Medium zur Europapolitik

30/07/2016

EU-Kreise: Operation Atalanta soll bis 2016 verlängert werden

Entwicklungspolitik

EU-Kreise: Operation Atalanta soll bis 2016 verlängert werden

Rückkehr der Fregatte "Niedersachsen" vom Atalanta-Einsatz am 20. Dezember 2013. Foto: dpa

Es ist still geworden um die Piraten am Horn vom Afrika, denn die EU-Schutzmission “Atalanta” hat die Zahl der Überfälle und Geiselnahmen auf Frachtschiffe stark reduziert. Nun soll die Operation um bis zu zwei Jahre verlängert werden, berichten EU-Kreise gegenüber EurActiv.

Die EU geht von einer Verlängerung des Atalanta-Einsatzes am Horn von Afrika aus. Eigentlich sollte die Mission im kommenden Dezember auslaufen. Aus EU-Kreisen heißt es jedoch, es gebe "gute Anzeichen" für eine Verlängerung. "Es gibt keinen Grund zu glauben, dass die Mitgliedsstaaten [die Mission] nicht weiterführen würden. Wahrscheinlich wird sie sogar um zwei Jahre verlängert."

Die Operation Atalanta kostet schätzungsweise 100 Millionen Euro pro Jahr. Seit 2008 dient sie dem Schutze des internationalen Schiffverkehrs vor der Küste Somalias, von der aus Piraten immer wieder Frachtschiffe kapern. Die Operation kann Erfolge vorweisen: Seit 2011 ging die Zahl der Geiselnahmen von jährlich 700 auf 50 zurück. Doch der EU reicht das nicht. Sie will die Zahl auf null senken – "Null Schiffe und null Seeleute in der Gewalt von Piraten".

Das Programm ist jedoch mehr als nur ein bewaffneter Einsatz: Es dient auch der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte. Darüber hinaus beinhaltet es finanzielle Unterstützung für Somalia, als Teil eines "umfassenden Ansatzes" für Frieden und Staatenbildung, der humanitäre und politische Strategien miteinander vereint.

Brüssel sieht eine klare Verbindung zwischen der Piraterie und dem Erstarken der radikalislamischen Al-Shabab in Somalia. Zwar hätten Piraten und Milizen unterschiedliche "Geschäftsmodelle", doch binde der Kampf gegen Al-Shabab die somalischen Sicherheitskräfte so stark, dass diese anderen Sicherheitsproblemen nicht angemessen begegnen könnten, so ein EU-Vertreter. Indem man die Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte unterstütze, trage man gleichzeitig zur Lösung des Piraterie-Problems bei.

Die EU hat seit 2008 über 1,2 Milliarden Euro humanitäre und militärische Hilfe an Somalia geleistet. Im September 2013 versprach die EU unter dem Titel "A New Deal for Somalia" weitere 650 Millionen Euro über die nächsten drei Jahre. "Die Bildung widerstandsfähiger Gesellschaften gehört an die vorderste Front unserer zukünftigen Interventionen", sagte Entwicklungskommissar Andris Piebalgs bei der Lancierung der Initiative.

"Der Kampf gegen die Piraterie ist noch nicht gewonnen", mahnt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. "Es ist entscheidend, dass die internationale Gemeinschaft die Arbeit fortsetzt, um die Piraterie auszulöschen und die bereits erreichten Fortschritte zu konsolidieren."

Die EU hat 2014 den Vorsitz der "Internationalen Kontaktgruppe gegen Seeräuberei vor der Küste Somalias" inne. In dem Gremium koordinieren mehr als 60 Staaten und Organisationen ihr Vorgehen gegen die Piraterie vor Somalia. Die EU will das Jahr nutzen, um weitere regionale Akteure ins Boot zu holen, zum Beispiel Reedereien, die Afrikanische Union und benachbarte Staaten. Das erste diesjährige Treffen wird am 28. Januar in Paris stattfinden.

Frankreich erklärte im vergangenen Monat, es werde privaten Sicherheitsleuten erlauben, seine Schiffe gegen Piratenangriffe zu verteidigen. Die EU toleriert dies stillschweigend. Mehr noch: "Für uns ist klar, dass die Entscheidungen einiger Mitgliedsstaaten und internationaler Partner, Sicherheitsleute einzusetzen, zum Erfolg beziehungsweise zum Rückgang der Geiselnahmen geführt haben", sagte ein EU-Vertreter gegenüber EurActiv.

EurActiv.com

Links

EurActiv Brüssel: EU set to extend Somalian anti-piracy force until 2016 (13. Januar 2014)

EurActiv.de: 124 Millionen Euro für Somalia (9. September 2013)