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23/07/2016

Ebola-Länder wollen “Marshall-Plan” in eigener Regie

Entwicklungspolitik

Ebola-Länder wollen “Marshall-Plan” in eigener Regie

Auf der Ebola-Konferenz in Brüssel: Ellen Johnson Sirleaf and Christos Stylianides. © Georgi Gotev

Die Regierungschefs von Liberia, Sierra Leone und Guinea warnten davor, die Ebola-Epidemie frühzeitig totzusagen. Vielmehr müsse die EU mehr Geld bereit stellen für eine Art Marshall Plan gegen Ebola.

Während einer von der EU-Kommission ausgerichteten Ebola-Konferenz am Dienstag in Brüssel verlangten die Regierungschefs von Liberia, Sierra Leone und Guinea massive internationale Hilfe. Wie die Gelder konkret eingesetzt werden sollen, wollen sie allerdings selbst entscheiden.

Die Ebola-Epidemie ist dank internationaler Bemühungen in den letzten Monaten nahezu eingedämmt. Der nächste Schritt im Kampf gegen die Krankheit ist es, die Zahl der Ebola-Neueinfektionen auf Null zu senken.

Die Konferenz “Ebola: from emergency to recovery” war nicht als Geberkonferenz gedacht. Vielmehr sollten langfristige “Next Steps” im Kampf gegen Ebola formuliert werden.

Die Präsidentin von Liberia, Ellen Johnson Sirleaf, brachte das Anliegen der von Ebola betroffenen Staaten auf den Punkt: Dank der EU und anderen globalen Akteuren sei eine Kehrtwende im Kampf gegen Ebola erreicht worden. Aber die westafrikanischen Länder seien fragiler als je zuvor: Grenzübergänge, Schulen, Bauernhöfe sowie Handels- und Reiserouten seien noch immer geschlossen. Märkte seien menschenleer und Investoren hätten die Regionen verlassen, so Sirleaf.

Alle drei Volkswirtschaften würden die fatalen Folgen von Ebola zu spüren bekommen: sinkende Staatseinnahmen bei steigenden Ausgaben. Sirleaf warnte vor einem noch massiveren Einbruch des Bruttoinlandsprodukts in den kommenden Jahren.

“Ohne Zweifel brauchen wir substantielle Hilfen – sogar eine Art Marshall Plan, wie es der Weltbankpräsident [Jim Yong Kim] vorgeschlagen hat. Wir glauben, die EU-Kommission kann da ihren Beitrag mit zusätzlichen Finanzzusagen leisten”, sagte Sirleaf.

“Unsere Aufgabe ist es nun, einen regionalen Plan aufzustellen, eine Roadmap und die dafür notwendigen organisatorischen Strukturen. All das werden wir im April vorlegen”, fügte die Präsidentin hinzu.

Sirleaf rief Investoren dazu auf, zurück in die Region zu kommen. Im Gegenzug würden die Regierungen für ein besseres Investitionsklima sorgen und den Kampf gegen Korruption vorantreiben.

Im Kampf gegen Ebola verlangte Sirleaf von der internationalen Gemeinschaft direkte Finanzhilfen und die Verringerung ihrer Schuldenlasten.

Die EU-Kommission kam den westafrikanischen Regierungen entgegen und will nun laut Pressemitteilung mehr für die “regionale Kooperation” unternehmen. Zugleich besteht sie darauf, dass die gute Regierungsführung und Transparenz in den betroffenen Ländern zu den obersten Prioritäten gehören müssten.

Der EU-Ebolakoordinator Christos Stylianides nannte die drei Top-Ziele der Ebola-Konferenz: Die internationale Unterstützung im Kampf gegen Ebola solange aufrecht erhalten, bis es keine neuen Fälle mehr gibt. Die regionale Kooperation stärken sowie die Gesundheitssysteme und das Bildungsstrukturen in Liberia, Sierra Leone und Guinea wieder auf Vordermann bringen.