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26/07/2016

Bundeswehr: Deutschland übernimmt EU-Mission in Mali

Entwicklungspolitik

Bundeswehr: Deutschland übernimmt EU-Mission in Mali

Gestern wurde das neue Weißbuch in der Bundespressekonferenz vorgestellt.

[Dirk Vorderstraße/Flickr]

Rund zwei Jahre nach dem Start der EU-Ausbildungsmission für die malische Armee übernimmt Deutschland am Dienstag die Führung des Einsatzes. Insgesamt sind auf dem afrikanischen Kontinent und auf den umliegenden Meeren derzeit knapp 600 deutsche Soldaten im Einsatz.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Montag zu einem Besuch der Bundeswehrsoldaten in Mali aufgebrochen. Auf ihrem Programm in der Hauptstadt Bamako stehen ab dem Abend auch politische Gespräche mit Repräsentanten des westafrikanischen Landes sowie Beratungen mit Vertretern der internationalen Missionen vor Ort.

Anlass des Besuchs ist die Übernahme der Führungsverantwortung in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali durch Deutschland. Das Kommando soll am Dienstag Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle von seinem spanischen Kollegen Alfonso García-Vaquero Pradal übernehmen.

Mali war nach einem Armeeputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken radikalislamischer Kämpfer und anderer Rebellen vom Norden in den Süden des Landes, wo auch Bamako liegt, zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Später übergaben die Franzosen die Verantwortung an die UN-Blaumhelmtruppe Minusma, die immer wieder Anschlägen ausgesetzt ist und als gefährlichste UN-Mission der Welt gilt. Im Juni unterzeichneten die Regierung und mehrere Rebellengruppen ein von Algerien vermitteltes Friedensabkommen.

Die EU-Mission EUTM Mali zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte war vor rund zwei Jahren ins Leben gerufen worden. Beteiligt sind rund 550 Soldaten aus mehr als 20 europäischen Staaten, neben EU-Mitgliedern auch Serbien und Montenegro. Die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 160 Soldaten vertreten, bis Ende August soll ihre Zahl auf rund 200 steigen. Bislang wurden am Standort Koulikoro nahe Bamako nach Bundeswehrangaben etwa 5.500 malische Soldaten ausgebildet. Deutschland stellte der malischen Armee zudem militärisches Material zur Verfügung, darunter mehr als 90 Fahrzeuge, jedoch keine Waffen.

Insgesamt sind auf dem afrikanischen Kontinent und auf den umliegenden Meeren derzeit knapp 600 deutsche Soldaten im Einsatz. Ein Überblick:

Mali und Senegal

In der im Jahr 2013 gestarteten EU-Mission EUTM Mali sind etwa 160 deutsche Soldaten eingesetzt. Schwerpunkte des Einsatzes, der in Folge einer französischen Militärintervention gegen radikale Islamisten ins Leben gerufen wurde, sind die Ausbildung malischer Soldaten und die medizinische Versorgung. An der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes, die in Mali und im Senegal operiert, beteiligen sich sieben Bundeswehrangehörige unterstützend.

Horn von Afrika

An der EU-Mission Eunavfor Atalanta gegen somalische Piraten vor der Küste des ostafrikanischen Landes ist die Bundeswehr mit etwa 50 Soldaten unterstützend beteiligt. Mitte August soll wieder ein deutsches Marineschiff mit etwa 50-köpfiger Besatzung hinzukommen. Ziel des im Jahr 2008 gestarteten Einsatzes ist der Schutz von Handelsschiffen und Hilfslieferungen.

Somalia

Die EU-Ausbildungsmission EUTM Somalia unterstützt Deutschland mit elf Soldaten. Die Mission operierte ab dem Jahr 2010 zunächst in Uganda und wurde vor anderthalb Jahren nach Somalia selbst verlegt. In dem Land kämpft die Armee gegen die radikalislamische Shebab-Miliz, seit dem Beginn der 90er Jahre gibt es keine funktionierende Zentralregierung mehr.

Mittelmeer

Vor der Küste Nordafrikas ist die Bundeswehr mit etwa 320 Soldaten an der EU-Mission Eunavfor MED zur Flüchtlingsrettung beteiligt. Bisher bargen deutsche Schiffe knapp 6.000 Menschen. Im Juni wurde ein Militäreinsatz gegen Schlepper gestartet. Die erste Phase umfasst Aufklärungsaktivitäten, für weitere Operationen wie etwa die Zerstörung von Schleuserschiffen fehlt noch die rechtliche Grundlage.

Südsudan

In der seit dem Jahr 2005 andauernden UN-Mission Unmiss im Südsudan in Nordostafrika sind 16 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz. Zuletzt eskalierte in dem seit dem Jahr 2011 vom Sudan unabhängigen Land ein lange schwelender Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem abgesetzten Stellvertreter Riek Machar. Ziele UN-Mission sind der Staatsaufbau und der Schutz von Zivilisten.

Sudan

An der UN-Mission Unamid in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind acht Angehörige der Bundeswehr beteiligt. Sie übernehmen Stabs-, Logistik- oder Sanitätsaufgaben. Der seit dem Jahr 2006 laufende Einsatz soll bei der Umsetzung eines damals geschlossenen Friedensabkommens helfen. Ein wichtiges Ziel ist der Schutz der Zivilbevölkerung vor bewaffneten Überfällen.

Liberia

Die UN-Mission Unmil im westafrikanischen Liberia unterstützt die Bundeswehr seit kurzem mit drei Soldaten, die beratend tätig sind. Ziele der im Jahr 2003 nach dem Ende des Bürgerkriegs ins Leben gerufenen Mission sind unter anderem der Schutz von Zivilisten sowie Unterstützung beim Aufbau von Justiz und Sicherheitskräften.

Westsahara

In der Westsahara ist die Bundeswehr mit vier Militärbeobachtern in der seit dem Jahr 1991 aktiven UN-Mission Minurso engagiert. Ziel des Einsatzes ist ein Referendum über den Status der früheren spanischen Kolonie, die im Jahr 1975 von Marokko besetzt wurde.