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05/12/2016

Avramopoulos fordert Änderungen bei Flüchtlingspolitik

Entwicklungspolitik

Avramopoulos fordert Änderungen bei Flüchtlingspolitik

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[European Defence Agency/Flickr]

Der für Migration zuständige EU-Kommissar, Dimitris Avramopoulos, sieht Nachbesserungsbedarf beim Umgang der Europäischen Union mit Flüchtlingen.

Nicht nur die griechische Regierung, auch die EU-Einrichtungen seien „besorgt“, sagte Avramopoulos am Dienstag nach einem Gespräch mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras in Athen. Bei der Dublin-II-Verordnung, wonach dasjenige Land für den Asylantrag zuständig ist, über das der Asylbewerber in die EU eingereist ist, bedürfe es einer Änderung.

Der ehemalige Politiker der rechtskonservativen griechischen Partei Nea Dimokratia fügte hinzu, Griechenland brauche in Übereinstimmung mit den EU-Regeln einen „nationalen Einwanderungsplan“.

Tsipras sagte, in der Flüchtlingsfrage bedürfe es einer „doppelten Solidarität“: zum einen gegenüber jenen, „die Hunger und Kriege von zu Hause vertreiben“, zum anderen gegenüber den Aufnahmeländern an der Außengrenze der EU wie Griechenland.

Athen fordert seit geraumer Zeit mehr Geld von der EU für die Bewältigung der hohen Zahl von Flüchtlingen. Außerdem setzt sich die griechische Regierung für eine Neuregelung der Dublin-II-Regeln ein. Griechenland ist für zehntausende Flüchtlinge das Eingangstor in die EU.

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