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30/09/2016

Wasserverschmutzung: EU-Kommission knöpft sich Deutschland vor

Energie und Umwelt

Wasserverschmutzung: EU-Kommission knöpft sich Deutschland vor

Deutschlands Grund- und Oberflächenwässer weisen hohe Nitratwerte auf.

[anne arnould/Flickr]

Brüssel will beim Gerichtshof der EU Klage gegen Deutschland einreichen, weil die Bundesrepublik keine strengeren Maßnahmen gegen die Wasserverschmutzung durch Nitrate ergriffen hat. EurActiv-Kooperationspartner Le Journal de l’Environnement berichtet.

„Die von Deutschland zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus jüngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer, einschließlich der Ostsee“, heißt es in einer Pressemitteilung der EU-Kommission vom 28. April. Infolge dieser Beobachtungen kassierte Deutschland bereits 2014 eine Mahnung. Dennoch habe die Bundesrepublik „keine hinreichenden Zusatzmaßnahmen getroffen, um die Nitratverunreinigung wirksam zu bekämpfen und seine einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechend den für Nitrat geltenden EU-Vorschriften zu überarbeiten“. Berlins überarbeitete nationale Strategie gehe laut Kommission nicht weit genug.

Intensive Landwirtschaft

Der französische Generalrat für Umwelt und nachhaltige Entwicklung (CGEDD) und der Generalrat für Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Gebiete (CGAAER) legten im September 2015 einen gemeinsamen Bericht über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie in sechs Mitgliedsstaaten vor. Exzessive Nitratverunreinigungen hängen diesem zufolge eng mit intensiver Landwirtschaft zusammen.

Im September 2014 hatte sich auch Frankreich vor dem Gerichtshof der EU verantworten müssen, weil es die Nitrat-Richtlinie schwer vernachlässigt hatte. Seitdem hat das Land seine Verschriften für die Nutzung dieser Chemikalien jedoch angepasst. Bald ist auch mit einer weiteren Gesetzesänderung diesbezüglich in Frankreich zu rechnen. Die nationale Umweltbehörde bleibt jedoch kritisch: „Es ist, als wolle man mit den Veränderungen lediglich alle Punkte des Gerichtsurteils abarbeiten. Die Wiederherstellung des Ökosystems, das durch Nitrate zerstört worden ist, scheint kein wirklicher Antrieb zu sein.“