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29/09/2016

Šefčovič zweifelt an Rentabilität von neuem South-Stream-Projekt

Energie und Umwelt

Šefčovič zweifelt an Rentabilität von neuem South-Stream-Projekt

Für Vizekommissionspräsident Maroš Šefčovič ist der Südliche Gaskorridor das derzeit einzig vorstellbare Gasprojekt.

[European Commission]

Der Vizekommissionspräsident für die Energieunion Maroš Šefčovič glaubt nicht, dass sich eine mögliche Wiederbelebung des South-Stream-Projekts wirtschaftlich lohnen würde. EurActiv Brüssel berichtet.

Die EU-Kommission unterstütze Bulgarien durchaus dabei, ein Drehkreuz für Gas zu werden, versprach Energiekommissar Miguel Arias Cañete bei seinem Besuch in Sofia am 27. Mai. Auch russisches Gas könne eine solche Infrastruktur durchaus fördern, lenkte er dabei ein. Diese Aussage machte Schlagzeilen in der bulgarischen Presse, die EU-Kommission würde keine Einwände mehr gegen South Stream erheben – eine Pipeline, die russisches Gas über das Schwarze Meer nach Europa, insbesondere an den bulgarischen Varna-Hafen transportieren soll.

Am selben Tag besuchte der russische Präsident Wladimir Putin Griechenland. Viele dachten, dieses Treffen würde den Weg für eine Wiederbelebung des South-Stream-Projektes ebnen oder eine neue Version dessen hervorbringen. Russlands neustes Großprojekt ist nämlich der Bau der sogenannten Poseidon-Pipeline. Sie gilt als direkte Konkurrenz für den Offshore-Abschnitt der transadriatischen Gasleitung (TAP), welche wiederum zum EU-Wunschprojekt des Südlichen Gaskorridors gehört. Nach South Stream und Turkish Stream stellt Poseidon also Russlands jüngsten Versuch dar, Gas nach Südeuropa zu transportieren. Der genaue Streckenverlauf ist noch unklar. Der griechische Premierminister Alexis Tsipras scheint jedoch die Erwartungen der russischen Seite nicht erfüllt zu haben oder anders herum. So machte Putin bei seinem Staatsbesuch in Griechenland keine Ankündigungen in Bezug auf Poseidon.

Was wäre die Haltung der EU-Kommission, sollte eine neue Version des South-Stream-Projektes vorgelegt werden, fragte EurActiv Vizekommissionspräsident Šefčovič. Dieser äußerte seine Zweifel an der Rentabilität eines solchen Vorhabens. Jedes Mal, wenn man ihn nach zukünftigen Großprojekten für Gasleitungen befrage, verweise er auf eine ganz grundlegende Frage zurück: Wie viel Gas braucht Europa? Mit der Unterstützung aller Interessenvertreter, Mitgliedsstaaten und Zulieferer sei es laut Kommissionsschätzungen zu schaffen, EU-weit bis 2030 zwischen 380 und 450 Milliarden Kubikmeter an Gas zu verbrauchen. Das entspricht in etwa der derzeit genutzten Menge.

Šefčovič habe außerdem die Europäische Energieagentur und Übertragungsnetzbetreiber gebeten, die kostengünstigste Transportoption für Gas zu ermitteln. So könne man der Debatte eine neue Perspektive verleihen. Aus Sicht der Kommission gehe es bei der Energiesicherheit der Mitgliedsstaaten nicht darum, mehr Großprojekte in Angriff zu nehmen, sondern für eine bessere Vernetzung zu sorgen. Durch diese könne man sicherstellen, dass jedes EU-Land Zugang zu mindestens drei verschiedenen Gasquellen hat.

Der Südliche Gaskorridor, der bis 2020 kaspisches Gas nach Europa bringen soll, mache laut Šefčovič große Fortschritte. Dieses Projekt liege vor allem im Interesse der südosteuropäischen Staaten. „Wir helfen Bulgarien dabei, ein Gasdrehkreuz zu werden, indem wir technische Hilfestellung leisten und Machbarkeitsstudien durchführen. Fest steht jedoch, dass hierfür zunächst einmal eine angemessene Gasversorgung erforderlich ist. Außerdem braucht man die entsprechenden Gesetze, die Zustimmung der Gasbetreiber und die Bereitschaft der Nachbarländer, das Gas überhaupt zu kaufen“, betont er.

Für den Bau einer eventuellen South-Stream-Leitung ist Šefčovič zufolge letztendlich entscheidend, ob es genügend wirtschaftliches Interesse gibt und ob die Grundprinzipien der EU-Strategien eingehalten werden: Diversifikation sowie die Achtung der EU-Gesetzgebung, der Vorschriften über die öffentliche Auftragsvergabe und der EU-Umweltpolitik. All diese Themen erwiesen sich schon beim ersten South-Stream-Versuch als problematisch. Darüber hinaus habe nicht die EU, sondern Russland das Projekt abgeblasen.

Von all den ganzen „Streams“, über die in letzter Zeit diskutiert wurde, ist für den Vizekommissionspräsidenten nur ein Projekt realistisch vorstellbar: der Südliche Gaskorridor. „Alles andere sehen wir uns an, wenn es soweit ist“, so sein Fazit.