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25/08/2016

Polen gibt Blockade gegen EU-Klimaziele 2030 offenbar auf

Energie und Umwelt

Polen gibt Blockade gegen EU-Klimaziele 2030 offenbar auf

Foto: Bilfinger SE (CC BY-ND 2.0)

Das auf Kohlekraftwerke setzende Polen zeigt sich im Streit über ambitionierte EU-Klimaziele offenbar kompromissbereit.

“Polen arbeitet in dem Geiste, dass es eine Einigung (beim EU-Gipfel) im Oktober nicht blockiert und eine einheitliche Position der EU gewährleistet”, heißt es in einem EU-Dokument zu den Positionen der Mitgliedsländer, das der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlag.

Polen besteht demnach nicht mehr darauf, dass es zum Erreichen der Ziele beim Kohlendioxid-Ausstoß auf Verschmutzungsrechte aus dem Ausland zurückgreifen kann, auch wenn es diese Lösung dem Text zufolge bevorzugt. Allerdings fordert die Regierung in Warschau eine Entschädigung, um der EU-Position zustimmen zu können.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, den CO2-Ausstoß in der EU bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Vor allem Polen hatte sich lange gegen dieses Ziel gesperrt, weil die dortige Wirtschaft zum größten Teil von Energie aus klimaschädlichen Kohlekraftwerken abhängig ist.

In dem EU-Dokument heißt es zur deutschen Position, dass die Bundesregierung das 40-Prozent-Ziel unterstütze, sowie den Anteil der Erneuerbaren Energieträger in der EU bis 2030 auf 30 Prozent erhöhen wolle. Die Energie-Effizienz solle im Vergleich zu 1990 auf 30 Prozent steigen. Die Kommission peilt hier ebenfalls 30 Prozent an, will bei den Erneuerbaren aber nur einen Anteil von 27 Prozent vorgeben.

Eine Einigung der 28 Staaten soll beim EU-Gipfel am 23. und 24. Oktober in Brüssel erreicht werden, damit die EU beim Weltklimagipfel im kommenden Jahr in Paris mit einer einheitlichen Position auftreten kann.