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29/09/2016

Pariser Bürgermeisterin wird Chefin von globalem Städtenetzwerk

Energie und Umwelt

Pariser Bürgermeisterin wird Chefin von globalem Städtenetzwerk

Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo lässt Flüchtlingslager für Migranten errichten.

Muratti800, CC BY-SA 3.0

Als Pariser Bürgermeisterin zieht Anne Hidalgo im Kampf für saubere Luft gegen Dieselfahrzeuge zu Felde. Jetzt ist sie zur Chefin eines globalen Städte-Netzwerks gewählt worden, das Strategien gegen den Klimawandel entwickelt. Auch Berlin gehört dazu. EurActivs Medienpartner „Der Tagesspiegel“ berichtet.

Anne Hidalgo hat sich bei Autofahrern keine Freunde gemacht. Seit dem 1. Juli gilt werktags zwischen 8 und 20 Uhr in der französischen Hauptstadt ein Fahrverbot für Wagen, die vor 1997 zugelassen wurden. Die Initiative geht vor allem auf das Konto der Pariser Bürgermeisterin, die noch andere Pläne zur Verbesserung der Luftqualität in der Hauptstadt hat: Bis 2020 sollen Dieselfahrzeuge komplett aus der Metropole verbannt sein, wenn es nach ihrem Willen geht.

Auch Berlin gehört zum Städte-Netzwerk

Der umweltpolitische Feldzug der 57-Jährigen ist insofern von Belang, als die Sozialistin gerade den Vorsitz des globalen Städtenetzwerks „Cities 40“ (C40) übernommen hat, dem auch Berlin angehört. Die Bürgermeister der C40-Städte treffen sich sporadisch, um über gemeinsame Strategien im Kampf gegen den Klimawandel nachzudenken. Das politische Gewicht der „Cities 40“ liegt auf der Hand: Ein Jahr nach der Gründung durch den damaligen Londoner Bürgermeister Ken Livingstone im Jahr 2005 war das Netzwerk auf 40 Megastädte angewachsen – jene Zahl, die für die Namensgebung entscheidend war. Inzwischen gehören dem Verbund 85 Städte an, darunter auch kleinere Klimaschutzvorreiter wie Heidelberg. In der Umweltpolitik sind Städte grundsätzlich deshalb wichtig, weil sie insgesamt mehr als 70 Prozent zum globalen Ausstoß von Treibhausgasen beitragen.

Abgastests: EU-Parlament billigt Grenzwert-Überschreitungen für Jahre

EU-Kommission und Parlament haben die neuen umstrittenen Abgastests gebillgt. Skandale wie beim Autohersteller VW sollen so künftig vermieden werden. Doch Umweltpolitiker kritisieren, gesundheitsbedrohliche Grenzwertüberschreitungen würden damit für Jahre gesetzlich erlaubt.

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Erste Frau an der Spitze der Städtevereinigung

Hidalgo erklärte nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden des C40-Gremiums in Rio, dass die Städte weltweit den Schulterschluss suchen müssten, da die Metropolen mehr denn je gefordert seien – beim Klimaschutz, der Aufnahme von Flüchtlingen und der Überwindung von sozialen Spaltungen.

 Die Französin klagte gegen Aufweichung der Diesel-Abgasnormen

Die in Spanien geborene Politikerin hatte im vergangenen April ihre Kandidatur als Nachfolgerin von Eduardo Paes bekanntgegeben, der den Klima-Verbund als Bürgermeister von Rio bis zu Beginn dieser Woche steuerte. Dass ihre Wahl zur ersten Frau an der Spitze der „Cities 40“ nun zum Selbstläufer wurde, dürfte mehrere Gründe haben. Da ist einerseits der erfolgreiche Verlauf des Klimagipfels in der französischen Hauptstadt am Ende des vergangenen Jahres. Aber auch kleinere Vorhaben wie der Gratis-Verleih von Elektro-Motorrollern in Paris gehören zu den Umweltprojekten der Französin. Und natürlich ihr Kampf gegen Dieselfahrzeuge: Beim Europäischen Gerichtshof hat Hidalgo gegen eine von der EU-Kommission verfügte Aufweichung von deren Abgasnormen geklagt.