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09/12/2016

COP21: Nordkorea will Pariser Klimavertrag annehmen

Energie und Umwelt

COP21: Nordkorea will Pariser Klimavertrag annehmen

Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-Un.

Nordkorea ist nach eigenen Angaben bereit, den Pariser Klimavertrag zur Begrenzung der Erderwärmung mitzutragen – eine Entscheidung, die die EU-Kommission begrüßt. EurActiv Brüssel berichtet.

Das Einsiedlerkönigreich Nordkorea steht unter der eisernen Diktatur von Kim Jong-Un. Es ist eines von nur zehn Ländern, darunter auch die kriegsgebeutelten Staaten Syrien und Libyen, die im vergangenen Dezember nicht ihre Unterschrift unter den richtungsweisenden Vertrag der Weltklimakonferenz in Paris (COP21) setzten. 195 Nationen einigten sich in diesem Rahmen darauf, den Temperaturanstieg auf zwei Grad über den vorindustriellen Werten zu begrenzen. Hierzu wollen sie regelmäßig überprüfen, inwiefern die einzelnen Länder Fortschritte bei ihren jeweiligen Zusagen machen – den sogenannten INDC-Beiträgen (Intended Nationally Determined Contributions).

Zwar unterzeichnete Nordkorea am 22. April nachträglich den Klima-Deal, reichte jedoch bisher noch keine nationalen Ziele ein. Nun habe der Paria-Staat Bereitschaft signalisiert, ebenfalls einen INDC-Beitrag vorzulegen, bestätigte Jos Delbeke, EU-Generaldirektor für Klimapolitik, am gestrigen Dienstag. „Wir waren alle etwas überrascht“, gestand er bei einer Veranstaltung des Think-Tanks European Policy Centre zum Thema Energieeffizienz und IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie). „Gleichzeitig begrüßen wir es aber, dass Nordkorea nach Möglichkeiten zur CO2-Senkung sucht.“ „Vielleicht könnten sie aufhören, Raketen abzuschießen“, rief daraufhin ein EU-Abgeordneter. „Kein Kommentar“, erwiderte Delbeke mit einem Lächeln.

Pjöngjang wird bald die Ratifizierungsurkunde einreichen, was beweist, dass das Abkommen in der Tat rechtlich auf nationaler Ebene vorbereitet wird. Angesichts der Tatsache, dass Kim Jong-Uns Exekutivgewalt aus dem Gewehrlauf kommt, dürften die notwendigen Gesetze kein Problem darstellen.

Weniger Emissionen durch IKT

Am 23. Mai hielt Debelke eine Rede anlässlich der Veröffentlichung einer Studie, welche sich der Rolle von IKTs beim EU-weiten Emissionsabbau widmete. Forscher setzten sich in diesem Zusammenhang mit der Frage auseinander, wie IKTs im Kampf gegen den Klimawandel helfen sowie Wachstum und Wohlstand in der EU schaffen können.

Dies sind die Ergebnisse:
•    IKTs haben bis 2030 ein Senkungspotenzial von 37 Prozent der gesamten EU-Emissionen – das entspricht einer Bepflanzung von 500 Millionen Hektar mit Bäumen oder 65 Prozent der Landmasse Australiens.
•    Einmal aufgestellt würden IKTs fast 19-mal mehr einsparen als sie an Emissionen verursachen.
•    IKTs bringen zusätzliche Einnahmen in Höhe von 678 Milliarden Euro und 643 Milliarden an Kosteneinsparungen mit sich, darunter Einsparungen von 442 Milliarden Euro durch E-Learning oder elektronische Gesundheitsdienste.
•    Eine vermehrte IKT-Nutzung sowie neue Produkte und Dienstleistungen schaffen zusätzliche IKT-Einnahmen von 236 Milliarden Euro.

Trotz all dieser IKT-Vorteile könne die EU-Kommission nicht unbegrenzt Änderungen erzwingen, um das Potenzial voll auszuschöpfen, so Delbeke. Dabei verwies er auf die Welle der Empörung, die beim Thema Öko-Designvorschriften für Wasserkocher und Staubsauger durch Deutschland und Großbritannien ging. Energieeffizienzregeln müssten auf Geräteebene aufgestellt werden, betont er. „Es sorgt immer für allgemeine Verärgerung, wenn man zu viele detaillierte Verordnungen beschließt, die in das Leben der Bürger eingreifen. Das Beispiel der Wasserkocher hat in vielen Mitgliedsstaaten große Bestürzung hervorgerufen.“ Die Entscheidung über Öko-Designvorschriften wurde von der Kommission auf den Zeitraum nach dem Brexit-Referendum vertagt.