Brüssel geht gegen chinesische Solarindustrie vor

Der Streit um chinesische Solarmodule geht in eine neue Runde: Brüssel will nun prüfen, ob China systematisch Einfuhrzölle für Direktimporte umgeht. Diesen Vorwurf machen etliche Konkurrenz-Unternehmen aus Europa.

Die EU-Kommission hat eine Untersuchung zu Praktiken der chinesischen Solarindustrie eingeleitet. Es lägen genügend Beweise vor, die eine Prüfung rechtfertigten, teilte Brüssel am Freitag mit.

Europäische Firmen werfen der Konkurrenz aus Fernost vor, Solarmodule und Solarzellen zunächst in Drittländer zu verschiffen und sie von dort in die EU einzuführen. Damit sollen Einfuhrzölle für Direktimporte aus China umgangen werden.

Mit der Untersuchung soll geklärt werden, ob Firmen aus Taiwan und Malaysia tatsächlich die Hersteller von Solarprodukten sind, oder als Tarnung für chinesische Hersteller dienen, wie europäische Hersteller behaupten. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnte die Kommission hohe Strafzölle auf die betroffenen Produkte verhängen.

Der Streit um chinesische Solarmodule geht damit in eine weitere Runde. Er hatte Industrie und Politik bereits in den vergangenen Jahren beschäftigt. Durch die Lieferung über Malaysia und Taiwan umgingen die chinesischen Hersteller „Anti-Dumping-Maßnahmen der EU“, erklärte der Verband EU ProSun, in dem mehrere Hersteller zusammengeschlossen sind. Chinas Praktiken hätten in Europa schon zu zahlreichen Pleiten in der Branche geführt. Der „massive Betrug“ habe in den EU-Mitgliedstaaten zu Umsatzeinbußen von mehr als 500 Millionen Euro geführt.

China und die EU hatten sich jahrelang einen Schlagabtausch im Solarstreit geliefert, der auch Strafzölle beinhaltete und auf andere Waren übergriff. 2013 wurde dann eine Vereinbarung geschlossen, die Mindestpreise für chinesische Importe beinhaltete. Allerdings umfasste die Vereinbarung nicht alle chinesischen Unternehmen. Zudem wurden danach immer wieder Klagen aus der europäischen Branche über angebliche Verstöße laut. Im Dezember hatte Brüssel schon eine Untersuchung zu möglichem Dumping bei Solarglas eingeleitet, eine der Hauptkomponenten von Solarzellen.