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24/08/2016

Abgasskandal: VW droht Untersuchungsausschuss im EU-Parlament

Energie und Umwelt

Abgasskandal: VW droht Untersuchungsausschuss im EU-Parlament

Nach dem Abgasskandal bei VW rückt ein Untersuchungsausschuss im EU-Parlament näher.

[michael neukirchen/Flickr]

Im EU-Parlament rückt ein Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal bei Volkswagen näher. Unterstützt wird der Vorstoß der Grünen auch von den Sozialdemokraten.

Im Europaparlament könnte es einen Durchbruch für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu manipulierten Abgaswerten beim Autobauer Volkswagen geben. Einer entsprechenden Forderung der Grünen hat sich auch die Fraktion der Sozialdemokraten angeschlossen, wie einer ihrer Sprecher am Donnerstag bestätigte. Nach Angaben der Ko-Vorsitzenden der Grünen, Rebecca Harms, könnten noch andere Fraktionen den Vorstoß unterstützen. Die größte Gruppe im Europaparlament, die Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), hat einem Sprecher zufolge noch keinen Beschluss gefasst.

Über den Antrag soll am kommenden Mittwoch die Konferenz der Präsidenten beraten, der neben dem Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) die Vorsitzenden der acht Fraktionen angehören. Sie entscheidet mehrheitlich, ob ein solcher Ausschuss eingerichtet wird und definieren auch das Mandat.

“Endlich gibt es einen Durchbruch für einen Untersuchungsausschuss”, betonte Harms. Es werde immer deutlicher, dass die zuständigen Behörden bei der Durchsetzung der EU-Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Gesundheit “auf allen Ebenen versagt haben”. Der Ausschuss solle unter anderem herauszufinden, wie beispielsweise Volkswagen “ungehindert jahrelang gegen die Regeln für die Abgastests” verstoßen konnte. Nach dem Willen der Grünen soll der Ausschuss unter anderem untersuchen, ob die EU-Kommission “von Manipulationen und Betrug wusste und warum sie nicht reagiert hat.”

Volkswagen hatte zugeben müssen, dass weltweit bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen Software eingesetzt war, welche die Abgaswerte als zu niedrig auswies. Anfang November gestand das Wolfsburger Unternehmen zudem ein, dass bei vermutlich rund 800.000 seiner Autos der tatsächliche Ausstoß des klimaschädlichen Gases CO2 höher ist als angegeben.