GroKo-Comeback?

Die SPD-Fraktion will Euro-Zone mehr Kompetenzen geben.

In der SPD wird heftig über eine Regierungsbeteiligung diskutiert. [ Metropolico.org/flickr]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach am Donnerstag mit SPD-Chef Martin Schulz im Schloss Bellevue in Berlin über die Lage. Im Anschluss beriet in der Nacht die engere Parteiführung. Die SPD wackelt.

Es wird davon ausgegangen, dass Steinmeier in dem vertraulichen Gespräch mit Schulz erneut aufgerufen hat, sich für eine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien zu öffnen, damit ohne Neuwahlen eine Regierungsbildung zustandekommt. An dem anschließenden SPD-Spitzentreffen nahmen neben Schulz dessen Stellvertreter sowie Generalsekretär Hubertus Heil und mehrere SPD-Ministerpräsidenten teil. Ergebnisse würden am Freitag bekanntgegeben, hieß es.

Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte sich bei seiner Ankunft zurückhaltend: „Wir werden heute Abend schlicht und einfach alles beraten und dann sehen, was dabei rauskommt.“ Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte die Erwartung, dass man „aufrichtig und ehrlich miteinander diskutiert“.

Jamaikas Scheitern ist ein Segen für Europa

Eine Koalition von Union, FDP und Grünen hätte der EU Jahre des Stillstands beschert. Es fehlte die visionäre Kraft Emmanuel Macrons. Ein Kommentar.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, der ebenfalls teilnahm, hatte zuvor deutlich gemacht, dass sich aus seiner Sicht die SPD der Verantwortung für das Zustandekommen einer Regierung nicht entziehen könne. Die SPD müsse jetzt „ihren Teil dazu beitragen, aus dieser Misere wieder herauszufinden“.

Das sind viele neue Töne, nachdem die Parteiführung nach dem Jamaika-Aus zunächst deutlich machte, weiterhin nicht für eine Koalition zur Verfügung zu stehen. De Druck auf die Partei stieg allerdings gewaltig an.

Schulz hat gestützt auf ein Votum des SPD-Vorstands eine erneute Regierungszusammenarbeit mit der Union bislang abgelehnt. Diese gilt allerdings als einzige Option für eine regierungsfähige Mehrheit, nachdem die FDP die Sondierungsgespräche mit Union und Grünen über ein Jamaika-Bündnis in der Nacht zu Montag abgebrochen hatte.

Unionsfraktionschef Volker Kauder warb derweil für eine neue große Koalition. Nur eine „stabile Koalitionsregierung“ könne „ein abgewogenes Politikkonzept“ umsetzen, sagte er der „Südwest-Presse“. „Deswegen würde ich mich freuen, wenn sich die bisherigen Partner in der Bundesregierung wieder zusammenfänden.“

In den frühen Morgenstunden, nach dem Treffen der Spítzen-Sozialdemokraten, sagte deren Generalsekretär: „Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen.“ Das klingt klar nach Öffnung für eine neue GroKo.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner allerdings hat ein Abrücken von der Absage an eine große Koalition vor einer Befragung der Parteibasis ausgeschlossen. Eine Änderung der Parteibeschlüsse in dieser Frage sei ohne eine Beteiligung der Parteimitglieder nicht möglich, sagte er der „Passauer Neuen Presse“.

Es knirscht also gewaltig im Gebälk der SPD. Im Laufe des Tages wird es sicher weitere Äußerungen geben. Spätestens bis zum Parteitag in zwei Wochen soll eine Klärung her.