Großbritannien will zeitlich begrenzte Zollunion

Brexit, Theresa May, Litauen

Die Brexit-Gespräche gehen nach dem Geschmack einiger Mitgliedsstaaten zu langsam voran- [sirtravelalot/shutterstock]

Großbritannien will nach dem EU-Austritt ein zeitlich begrenztes Zollabkommen mit der Staatengemeinschaft abschließen, um der Wirtschaft einen sanfteren Übergang zu ermöglichen.

Das geht aus einen Strategiepapier der britischen Regierung hervor, das in Auszügen am Dienstag veröffentlicht wurde. Zugleich will Großbritannien aber auch bilaterale Handelsverträge mit anderen Staaten schließen können.

Die zuständigen Minister würden eine Übergangsperiode anzustreben, in der es eine enge Verbindung zur Zollunion geben solle, erklärte die Regierung vor der Veröffentlichung des ersten Papiers über die künftige Zusammenarbeit. Dadurch werde ein glatter und geordneter Übergang zu einem neuen Regelwerk möglich. „Ein möglicher Ansatz wäre eine vorübergehende Zollunion zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU“, heißt es in der Erklärung. „Während dieser Übergangszeit, die mit Brüssel ausgehandelt werden soll, wird Großbritannien sich bemühen, starke neue Handelsbeziehungen auf der ganzen Welt zu verhandeln.“

Britische Minister einig über Brexit-Strategie

Die Differenzen in der britischen Regierung über die Strategie beim EU-Austritt sind offenbar beigelegt. Auf der irischen Insel soll die britische Regierung eine Art „Schengen-Gebiet“ planen.

Dieser Wunsch könnte zu einem weiteren Streitpunkt in den Verhandlungen mit der EU führen. Derzeit dürfen Länder, die zur EU-Zollunion gehören, keine bilateralen Handelsabkommen mit anderen Staaten abschließen. Ausnahme ist das Nicht-EU-Mitglied Türkei, das mit der Union eine separate Zollunion für Industriegüter bildet und bilaterale Verträge mit Drittstaaten vereinbaren darf. Ob Großbritannien eine ähnliche Übereinkunft wie zwischen der EU und der Türkei anstrebt, ist bislang unklar.

Die EU-Kommission erklärte, sie werde die britischen Vorschläge sorgfältig prüfen. Sie werde sich zu den Nach-Brexit-Beziehungen aber erst positionieren, wenn die Bedingungen der Scheidung ausgehandelt seien. Dabei geht es vor allem um die finanziellen Verpflichtungen Großbritanniens, die Fragen des Status der eigenen Bürger im jeweils anderen Gebiet sowie die Regelungen zur irisch-nordirischen Grenze. Die EU strebt bis Oktober in diesen Fragen konkrete Fortschritte an.

Die britische Regierung hatte angekündigt, sie werde in dieser Woche eine Reihe von Positionspapieren veröffentlichen. Schon morgen soll jenes zur künftigen EU-Außengrenze auf der irischen Insel erscheinen.