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03/12/2016

USA und Russland verstärken Bemühen um Waffenruhe in Syrien

USA und Russland verstärken Bemühen um Waffenruhe in Syrien

In einem Telefonat einigten sich Russland und die USA darauf, sich für eine dauerhafte Waffenruhe im Syrienkonflikt einzusetzen.

dpa

Russland und die USA wollen ihre Bemühungen um eine landesweite Waffenruhe in Syrien verstärken.

„Wir fordern, dass alle Parteien alle rücksichtslosen Angriffe auf Zivilisten stoppen“, erklärten gestern Russland und die USA, die gegnerische Seiten im syrischen Bürgerkrieg unterstützen. Dazu gehörten auch die zivile Infrastruktur und medizinische Einrichtungen. US-Außenminister John Kerry sagte, alle Beteiligten müssten die Kriegsparteien, denen sie helfen, zur Einhaltung der Waffenruhe bewegen. Dessen ungeachtet lieferten sich syrische Regierungstruppen und deren Verbündete heftige Kämpfe mit Aufständischen in Aleppo und der Umgebung um die einstige Wirtschaftsmetropole im Norden. Auch östlich der Hauptstadt Damaskus gab es Gefechte.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow und Kerry stimmten nach russischen Angaben in einem Telefonat überein, dass eine Versorgung von „Extremisten“ in Syrien auf dem Weg über das Territorium des Nato-Mitglieds Türkei unterbunden werden müsse. Beide Minister hätten unterstrichen, dass die Regierung von Präsident Baschar al-Assad mit Vertretern des gesamten Oppositionsspektrums verhandeln müsse. Allerdings sind die UN-Friedensgespräche in Genf im April geplatzt, weil sich syrische Regierung und Opposition gegenseitig vorwerfen, die Waffenruhe gebrochen zu haben.

Kerry: USA und Russland tragen Verantwortung für Waffenruhe

Diese Vereinbarung, durch die die Kämpfe in Teilen des Landes für mehrere Wochen zurückgegangen waren, wollen Russland und die USA nun wiederbeleben. „Wir haben beschlossen, unsere Verpflichtung zu einer Waffenruhe in Syrien erneut zu bestätigen und die Anstrengungen für eine landesweite Umsetzung zu verstärken“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Kerry sagte in Paris, eine solche Inkraftsetzung einer Waffenruhe hänge sowohl von den Kommandeuren als auch von den beteiligten Interessenparteien ab – also auch von den USA. „Das sind Worte auf Papier. Das sind keine Taten“, sagte der US-Außenminister. „Wir haben die Verantwortung dafür, dass die Opposition sie erfüllt, und Russland und der Iran haben die Verantwortung dafür, dass das Assad-Regime sie erfüllt.“

Basma Kodmani vom oppositionellen Hohen Verhandlungskomitee sagte Reuters, eine erneute Waffenruhe könne auch die Friedensverhandlungen in Genf wiederbeleben. Sie hoffe, dass sich Vertreter der 17 Länder, die diese Gespräche unterstützen, am Dienstag kommender Woche in Wien treffen könnten.

Die der Opposition nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, am Montag hätten Kampfflugzeuge die Stadt Chan Tuman südwestlich von Aleppo angegriffen. Auch die von Rebellen kontrollierten Städte Maarat al-Numan und Idlib seien aus der Luft angegriffen worden. Assads Truppen haben mit russischer Unterstützung vor allem im Westen Boden gutgemacht. Aufständische eroberten allerdings vergangene Woche Chan Tuman zurück – ein Rückschlag für die Assad-Truppen und iranische Einheiten, die an deren Seite kämpfen.

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