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06/12/2016

EU-Staaten zur Aufnahme von 12.000 Syrern aus Türkei verpflichtet

EU-Staaten zur Aufnahme von 12.000 Syrern aus Türkei verpflichtet

Die Türkei will alle Flüchtlinge aus Griechenland zurücknehmen - und erhält dafür 6 Milliarden Euro Hilfen bis 2018.

[michael_swan/Flickr]

Nur 177 Flüchtlinge wurden seit dem Flüchtlings-Abkommen mit Ankara in die EU gebracht, mahnt die EU-Kommission. Zur Aufnahme bereit seien jedoch 19 Staaten, die 12.000 Syrer aufnehmen sollten.

Im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit Ankara haben sich bisher 19 EU-Staaten zur Aufnahme von Syrern aus der Türkei bereit erklärt. Es lägen aus der EU sowie aus einem assoziierten Land Zusagen für fast 12.200
Flüchtlinge vor, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Sie ging davon aus, dass zwischen Mai und Juli 1900 Syrer aus der Türkei auf legalem Weg in die EU einreisen könnten.

Die Türkei hatte sich im März verpflichtet, alle neu ankommenden Flüchtlinge von den griechischen Inseln zurückzunehmen. Die EU sagte ihrerseits zu, für jeden so abgeschobenen Syrer einen anderen syrischen
Flüchtling aus der Türkei aufzunehmen. Ziel ist es, die Einreise über kriminelle Schleppernetzwerke zu unterbinden.

Bisher sind die Zahlen der durch die EU aufgenommenen Syrer gering. Seit Anfang April seien 177 Syrer aus der Türkei aufgenommen worden, erklärte die Kommission in ihrem monatlichen Bericht zur Flüchtlingsaufnahme. Sie wurden
durch fünf Länder aufgenommen: Schweden (55), Deutschland (54), Niederlande (52), Finnland (elf) und Litauen (fünf). Bei weiteren 723 Flüchtlingen lägen Genehmigungen vor, sie warteten derzeit auf die Einreise in sieben
verschiedene EU-Staaten.

Kaum Bewegung gab es weiter bei der umstrittenen Umsiedlung von Flüchtlingen innerhalb der EU. Durch sie sollen stark belastete Ankunftsländer entlastet werden. Seit dem letzten Bericht von Mitte April wurden nur 355
weitere Asylbewerber aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten gebracht. Damit wurden insgesamt 1500 Flüchtlinge umverteilt. Die Kommission hatte vor zwei Monaten als Ziel bis Mitte Mai noch 20.000 ausgegeben.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos forderte vor allem mit Blick auf Griechenland mehr Solidarität. Laut Kommission sieht sich das Land bereits einer „humanitären Krise“ gegenüber. Derzeit befinden sich den Angaben zufolge 46.000 Asylbewerber in dem Land.