CDU-Europaexperte: Brexit-Schaden möglichst gering halten

EU Europa Nachrichten

Elmar Brok (CDU), Fraktionsmitglied der Europäischen Volkspartei. [European Parliament]

Unmittelbar vor Beginn der Brexit-Verhandlungen bekräftigt der CDU-Europaexperte Elmar Brok den Willen der europäischen Konservativen, mit der britischen Regierung zu einer tragfähigen Übereinkunft über das künftige Verhältnis zu kommen. Aber wie?

Brok sagte am Montag im Deutschlandfunk, Ziel sei es, nach den Scheidungsverhandlungen mit den Briten auch einen Vertrag über den künftigen Status abzuschließen. „Wir wollen den Schaden so gering wie möglich halten“, sagte der Brexit-Koordinator der EVP-Fraktion im Europaparlament. Fast genau ein Jahr nach dem Brexit-Referendum beginnen am Vormittag die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Brok kritisierte, die britische Regierung habe bisher nicht klar zu erkennen gegeben, was sie erreichen wolle. Die EU wolle vor allem die Rechte ihrer Bürger sichern, zudem müsse geklärt werden, welche finanziellen Verpflichtungen die Briten eingegangen seien. Außerdem müsse das Verhältnis zu Irland geklärt werden. Schaden wolle die EU den Briten nicht.

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Wie bei jeder Scheidung müsse man aber auch Verpflichtungen für den anderen wahnehmen. Die Gespräche über den künftigen Status der Briten gegenüber der EU würden dann vermutlich mehrere Jahre dauern, weshalb Übergangsfristen vereinbart werden müssten.

Die Verhandlungen dürften schwierig werden, weil die Positionen der verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten und der Regierung in London weit auseinander liegen. Beiden Seiten bleiben weniger als zwei Jahre, um die Formalitäten zu klären. Premierministerin Theresa May hat erklärt, einen klaren Schnitt mit der EU anzustreben und aus dem gemeinsamen Binnenmarkt auszutreten.

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