Ostsee-Strategie bringt „greifbare Resultate“

-A +A

Ein Jahr nach der Gründung der ersten „Makroregion“ Europas, die zehn Länder zusammenbringe, die um die Ostsee herum liegen, könne eine Reihe an positiven Resultaten bereits gesehen werden, sagt Johannes Hahn, der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar.

Beim Gipfel des Europäischen Rates am 29. und 30. Oktober 2009 beschlossen die EU-Chefs, die erste „Makroregion“ Europas zu schaffen.

Dies wurde damals als ein bedeutender Schritt nach vorne betrachtet, da die Union eine Zusammenarbeit unter strategischen Partnern in einem breiten Spektrum an Politikbereichen, wie etwa der Umweltverträglichkeit, dem wirtschaftlichen Wohlstand und der Sicherheit, zu erstellen versucht.

Die EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR) führt insgesamt zehn Länder zusammen: acht Mitgliedsstaaten (Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Deutschland und Dänemark) und zwei Länder, die keine Mitglieder der EU sind: Norwegen und Russland.

Die Strategie findet innerhalb des „Northern Dimension“-Kooperationsmodells statt, das in den letzten zehn Jahren zusammen mit Russland und Norwegen entwickelt wurde und externe und grenzüberschreitende Politiken zusammenbringt, um in der Region Sicherheit und Stabilität zu fördern und sich mit Umweltherausforderungen, einschließlich Themen wie Atommüll und Wasserwirtschaft, auseinander zu setzen.

Kommission weist auf positive Ergebnisse hin

Nach dem ersten Jahr der Strategie glaubt die Kommission schon positive Ergebnisse zu sehen. Diese Botschaft wurde während des ersten jährlichen Gipfels über die EU-Strategie für den Ostseeraum, der diesen Monat in Tallinn stattfand und bei dem politische Vertreter und Beamte der nationalen und regionalen Regierungen aller teilnehmenden Länder anwesend waren, betont.

In einer Rede vor der Konferenz in der estnischen Hauptstadt betonte Johannes Hahn, der für Regionalpolitik zuständige Kommissar, dass die Ostsee-Strategie „keine theoretische Übung mehr“ sei. Er hob hervor, dass in der Makroregion schon „viele greifbare Ergebnisse“ gesehen werden könnten. Er identifizierte drei Bereiche, bei denen die Strategie zu bedeutenden Fortschritten geführt habe.

Als Beispiel nannten die Beamten die vielen neuen Projekte, die im Rahmen der Strategie und mit der finanziellen Unterstützung der EU eingeführt worden seien.

Hahn zeigte sich über die hohe Anzahl an umweltbezogenen Projekten besonders erfreut, darunter die Anstrengungen, um durch die Verringerung der Verschmutzung von der Landwirtschaft und der Spedition die Ostsee zu säubern. Gleichzeitig würden Forschungs- und Innovationsplattformen von einer neuen Initiative namens „BSR Stars“ unterstützt.

Die Strategie helfe auch, eine engere und erfolgreichere Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Ländern zu fördern, wenn es darum gehe, Projekte großen Umfanges zu entwickeln und umzusetzen, besonders in Verbindung mit Energie und Verkehrsinfrastrukturen. Eines der Ziele ist die Verbesserung von Hafenanlagen, damit mehr Güter per Schiff als über die Straße verfrachtet werden können.

Der dritte Fortschrittsbereich betreffe politische Zusammenarbeit und Diskussionen über politische Themen, wie etwa die Art, in der Region den Tourismus zu fördern, mehr grenzüberschreitenden Handel zu fördern und die Art, wie man Schiffe, die die Ostsee benutzen, am besten kontrollieren und überwachen könne. Hahn zufolge sind dies alles Themen, bei denen es in der Region vor der Strategie „geringe oder keine strukturierte Kooperation“ gegeben habe.

Jedoch gesteht die Kommission ein, dass es Raum für Verbesserung gebe, und EU-Beamte erkennen an, dass sie auf der Suche nach Mitteln seien, verschiedene Herausforderungen anzugehen.

Zum Beispiel betrachten sie die Förderung sektorüberschreitender Koordination als notwendig, zum Beispiel wenn man Umweltmaßnahmen mit Wirtschaftswachstum verbinde, um „grüne Jobs“ zu kreieren. Sie hoffen auch, dass man Wege finden könne, um die Finanzierungsverfahren zu rationalisieren und sicherzustellen, dass alle verfügbaren Ressourcen bestmöglich verwendet würden.

Die Europäische Kommission hat einen Berichtsentwurf vorbereitet, der die Wirkung des ersten Jahres Ostsee-Strategie beschreibt. Sie hat nationale und regionale Regierungen sowie weitere Interessensvertreter dazu eingeladen, den Berichtsentwurf zu kommentieren, bevor die endgültige Version veröffentlicht wird.

Basierend auf der Erfahrung, die durch die Ostsee-Strategie gesammelt wurde, hofft die Kommission, dass die Idee, eine Makroregion zu schaffen, andere Gruppen von Ländern überzeugen werde. Im Dezember 2010 soll die Kommission eine Strategie für den Donauraum präsentieren, die insgesamt 14 Länder einbeziehen wird.

Positionen: 

Zeitplan: 

 

Links: 
Anzeige