Bericht: Grenzüberschreitende EU-Projekte spezifischer machen

  
The EU transport sector will lose billions if it doesn't liberalise.

Ein vor kurzem veröffentlichter Bericht der Europäischen Kommission zeigt eine Reihe an Schwächen in einem der europäischen regionalen Förderprogramme auf und fordert, dass zukünftig die Prioritäten spezifischer werden sollen. EurActiv Frankreich berichtet.

Während der Periode zwischen 2000 und 2006 hat Interreg einem von der Kommission vor kurzem veröffentlichten Bericht zufolge 5.800 Start-ups, 115.000 Arbeitsstellen und 12.000 „Kooperationsnetze“ geschaffen. Während der siebenjährigen Zeitspanne wurde 4,9 Milliarden Euro an 80 grenzüberschreitende Programme verteilt.

Ein strenges Urteil

Trotz dieser Zahlen gaben die Verfasser dieses Berichtes ein ziemlich strenges Urteil ab. Auf der einen Seite wurden die Entwicklungszielvorgaben als zu vage eingeschätzt, während auf der anderen Seite die Zielvorgaben zur Zusammen arbeit zu optimistisch waren, obwohl sie größtenteils relevant waren, schlossen sie.

Der A-Teil von Interreg beinhaltete insgesamt 62 Programme, die hauptsächlich auf die Förderung der sozioökonomischen Entwicklung der Regionen, die zusammen arbeiten, fokussiert waren. Unter den 57 Programmen, mit denen sich der Bericht beschäftigte, hätten 61 Prozent am Ende der Periode ein überdurchschnittliches Niveau an „Tiefe und Intensität der Zusammenarbeit“ erreicht.

Was die negativen Elemente betrifft, seien die Versuche, zusammenzuarbeiten, den Regionen „unterschiedlich gut“ gelungen – die Anzahl an wirklich gemeinsamen Projekten sei insgesamt lückenhaft gewesen. Die Gesamtleistung des A-Teiles sei gut gewesen, so die Verfasser des Berichtes.

Ernstere Kritik wurde jedoch dem so genannten B-Teil des Programms vorbehalten. Diese Sektion, die 13 Programme beinhaltete, wurde zur Unterstützung des Umweltschutzes und zur wirksamen Verwaltung von kulturellen und natürlichen Ressourcen gestaltet.

Das negativste Element in diesem Bereich sei die misslungene „Konzentrierung finanzieller Unterstützung auf eine begrenzte Anzahl an Schwerpunktthemen“. Daraus folge, dass die Auswirkungen der Strategien nicht klar wahrnehmbar gewesen seien – ein enttäuschender Ausgang, wenn man die beträchtlichen Summen, die investiert wurden, in Betracht ziehe.

Drittens und zum Schluss ersuchte der C-Teil, die am wenigsten entwickelten Regionen – meistens Gegenden, die unter industriellem Niedergang leiden, zusammenkommen zu lassen. Dank dieser Strategie wurden laut des Berichtes in der Periode 2000-2006 wohl die größten Fortschritte erreicht.

„Entscheidende Durchbrüche“ in Sachen Austausch bewährter Verfahren seien von diesen Regionen gemacht worden, schließt der Bericht.

Zielvorgaben der Programme zu vage

Darüber hinaus, dass er eine interessante Momentfotografie der Periode 2000-2006 ermöglicht, liegt der eigentliche Wert dieses Berichtes darin, den EU-Gesetzgebern Lehren und Anregungen zu bieten, da ihnen in den kommenden Jahren eine Reform der EU-Regionalpolitik bevorstehe.

Die größte Lehre, die man hier ziehen könne, scheint zu sein, dass die Leitlinien, die zur Erfüllung dieser „Zielvorgaben zur territorialen Entwicklung“ gestaltet wurden, zu vage, während die umrissenen Ziele „übermäßig optimistisch“ gewesen seien, obwohl sie zum größten Teil relevant waren. Dies habe „unrealistische Erwartungen“ darüber geweckt, was Interreg erreichen könne.

Darüber hinaus forderten die Verfasser die Kommission, für zukünftige grenzüberschreitende Programme den Prioritätenfokus einzuschränken.

Der Bericht unterstrich auch die entscheidende Rolle der so genannten „makroregionalen“ Strategien der EU – wie etwa die jüngsten Ostsee- und Donaustrategien – und glaubt, dass das Interreg-Modell ihnen helfen könne, ein Erfolg zu werden.

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