Die Türkei in der EU – Was denkt die Öffentlichkeit? [DE]

  

Die europäische Skepsis über den EU-Beitritt der Türkei nährt auch die Skepsis vieler Türken, die zunehmend das Vertrauen in die EU verlieren.

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Übersicht

Die Beitrittsgespräche wurden offiziell im Oktober 2005 aufgenommen und werden vermutlich 10 bis 15 Jahre andauern. Einige der Staats- und Regierungschefs der EU betonen, dass ihr Ende unbestimmt sei und sie nicht automatisch zu einer vollständigen Mitgliedschaft der Türkei führen würden.

Die Türkei ist ein Land, dessen „Beitritt erhebliche finanzielle Auswirkungen haben könnte“. Daher können die Verhandlungen erst nach 2014 abgeschlossen werden, da dies das vorgesehene Datum für den neuen Finanzrahmen der EU ist.

Die Gespräche können auf Antrag der Kommission – oder, wenn ein Drittel der Mitgliedstaaten einen derartigen Schritt unterstützt – ausgesetzt werden, „falls die Türkei gegen die Grundsätze der Freiheit der Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit, auf die sich die EU gründet, ernsthaft und anhaltend verstößt“. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat auf Grundlage der qualifizierten Mehrheit.

Die Verhandlungen werden in 35 politischen Bereichen (Kapiteln) geführt – mehr als bei jedem früheren Kandidaten – und die Entscheidung, ein Kapitel zu öffnen oder zu schließen erfordert die einstimmige Unterstützung aller 27 EU-Länder.

Seitdem die EU der Türkei offiziell den Kandidatenstatus gewährt hat, ist die öffentliche Meinung wichtiger geworden. In der Mehrheit der Mitgliedstaaten stehen die Bürger dem zukünftigen Beitritt der Türkei zunehmend kritisch gegenüber. Gleichzeitig haben die türkischen Bürger begonnen, an der Ernsthaftigkeit der EU zu zweifeln.

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