Opinions

Wahlen & Macht 17-10-2017

Wiens „Wunderwuzzi“ ein Problemfall für Merkel, Macron & Co?

Der Doppel-Wahlsieg des konservativen Sebastian Kurz und des stramm rechtsgerichteten Karl-Heinz Strache - Merkel, Macron und andere Regierungslenker haben ein Problem, meint Wolf Achim Wiegand.

Wahlen 17-10-2017

Generation Start-Up in der großen Politik

Sebastian Kurz wird Europas jüngster Regierungschef. Er steht für eine Zeitenwende, nicht nur in der EU. Worauf die Volksparteien sich einstellen müssen.

Außenpolitik 16-10-2017

Eine Welt ohne Hunger in einer Welt voller Kriege?

Trotz der Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, den Hunger bis 2030 zu beenden, gab es 2016 rund 38 Millionen mehr hungernde Menschen als im Vorjahr. Bewaffnete Konflikte tragen maßgeblich zu diesem drastischen Anstieg bei.

Außenpolitik 11-10-2017

Auf Deutschland kommt es an

Was der Friedensnobelpreis an ICAN für die deutsche Nuklearpolitik bedeuten sollte.

Innenpolitik 10-10-2017

Katalonien und Macron: Ein europäisches Puzzle

Der Katalonien-Konflikt und die Debatte zur Vertiefung der Währungsunion haben mehr miteinander zu tun, als man denkt, sagt Urs Kleinert.

EU Europa Nachrichten Ungarn Zaun
Innenpolitik 10-10-2017

Ein absurdes, aber gutes Ergebnis

Worauf CDU und CSU sich geeinigt haben, ist ausgemachter semantischer Quatsch - aber trotzdem gut für Deutschland.

Außenpolitik 09-10-2017

Dem Druck auf Regierungen müssen Verhandlungen folgen

Die Atommächte USA und Nordkorea drohen sich gegenseitig Gewalt an. Und eine Gruppe wird geehrt, die die Bombe weltweit ächten will.

Innenpolitik 06-10-2017

Gläsernes Europa: Wie die EU zum Vorbild in Sachen Transparenz wird

Hartnäckig hält sich das Vorurteil, die Europäische Union sei intransparent und anfällig für den Einfluss von Lobbyisten. Dabei ist in Brüssel und Straßburg eine verborgene Interessenvertretung kaum noch möglich. In Sachen Transparenz ist die Europäische Union den meisten ihrer Mitgliedstaaten meilenweit voraus, meint Jo Leinen.

Innenpolitik 06-10-2017

Spanien ist unteilbar!

Die Autonomie Kataloniens wird von identitätsfixierten Separatisten missbraucht. Spanien ist eine Nation und unteilbar. Insofern kann ein Referendum über eine Sezession nicht legal durchgeführt werden, ohne die Verfassungsordnung zunichte zu machen.

Außenpolitik 06-10-2017

USA – Russland: Erfolgskonzept des Abrüstungsabkommens „New START“ fortführen

Obwohl alles dafür spricht, das erfolgreiche Abrüstungsabkommen fortzuführen, sperren sich die USA gegen eine Verlängerung. Dabei wäre es fahrlässig, den letzten Pfeiler der kooperativen Sicherheit gegenüber Russland einzureißen, meint Oliver Meier.

Außenpolitik 05-10-2017

Ein russisch-türkischer Raketendeal: Doppelter Schaden für die Nato

Die Türkei sucht schon seit Jahren nach einem geeigneten Luftabwehrsystem, um der Bedrohung durch syrische Raketen zu begegnen. Der Kauf eines russischen Systems wäre militärisch nachvollziehbar, aber ein weiterer Schritt der Entfremdung von der Nato.

Innenpolitik 05-10-2017

Macrons „Neugründung der EU“: Wider das Zaudern und Bremsen

Für den erklärten Europäer Emmanuel Macron schien das Ergebnis der Bundestagswahl wie ein Super-Gau. Die FDP will bremsen, Merkel zaudert, die AfD bekämpft Europa offen.

Außenpolitik 05-10-2017

Wirkungsanalysen in der Entwicklungszusammenarbeit besser nutzen

Wirkungsanalysen sind in der Entwicklungszusammenarbeit nicht neu. Auch die Politik drängt dazu, sie stärker einzusetzen. Es darf aber nicht nur um mehr Analysen gehen.

Außenpolitik 04-10-2017

Las Vegas: Nicht normal, nicht unvermeidlich

Bislang ist jeder Versuch gescheitert, die Waffengesetze in den USA sinnvoll zu regeln. Unter Trump dürfte sich daran erst Recht nichts ändern.

Innenpolitik 02-10-2017

Macron und Lindner: Glücksfälle oder Gegner in Europa?

Die FDP wird es nicht riskieren, dass ein Neustart Europas durch ihren Widerstand abgewürgt wird. Zudem gibt es auch viele Gemeinsamkeiten zwischen Lindner und Macron, meint Wolf Achim Wiegand.

Innenpolitik 28-09-2017

Flüchtlingsaufnahme-Pläne der EU-Kommission: Vernünftig – eigentlich

Die EU versucht, die Initiative in Zuwanderungsfragen zurückzugewinnen. Doch entscheidend für das bisherige Scheitern war kein Mangel an Regeln, sondern die fehlende Konsequenz in den Mitgliedsstaaten.

BRICS: Schleichende Transformation zu Chinas Gunsten

Viele Beobachter sehen das Format der BRICS am Ende. Tatsächlich entwickelt sich die Staatengruppe mehr und mehr zu einem institutionellen Rahmen für bilaterale Beziehungen mit China. Peking aber dürfte das Format weiterhin stützen wollen.

EU Europa Nachrichten

Reform der EU-Entsenderichtlinie – Sinnvolle Debatte zur falschen Zeit

Emmanuel Macron will die EU-Entsenderichtlinie reformieren. Diese Debatte ist zwar legitim - der aktuelle politische Kontext ist dafür momentan aber wenig geeignet.

Innenpolitik 27-09-2017

Europa wartet nicht

Deutsches Zögern wird Macron nicht von seinem Projekt einer größeren Integration abhalten. Er könnte sich andere Partner suchen.

Deutsche Afrika-Initiativen: Die Herangehensweise ist zu kleinteilig

Die zahlreichen deutschen Initiativen für Afrika könnten besser regional wirken, wenn sie über die Regionalorganisation ECOWAS gebündelt würden. Dies hätte den zusätzlichen Nutzen, der Organisation den Rücken zu stärken.

Bundestagswahl 2017 26-09-2017

Der Gefühlsstau hat sich entladen, endlich!

Der Einzug der AfD in den Bundestag tut weh. Aber immerhin haben die Gegner des Wandels jetzt ein Gesicht, eine Stimme, eine Repräsentanz.

Brexit, Theresa May, Litauen
Innenpolitik 26-09-2017

Replik: Wenn das Wörtchen wenn nicht wär …

Paul Schmidt antwortet mit einer Replik auf den Beitrag "Brexit - Was wäre wenn..." vom Melanie Sully.

Energie & Umwelt 25-09-2017

Wir haben nur einen Planeten – quo vadis Umweltschutz in Handelsabkommen?

Unter dem Motto „Trade: Behind the Headlines“ treffen sich in Genf Handelspolitiker, Wissenschaftler und Vertreter von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt.

Innenpolitik 22-09-2017

„Brexit-Boris“ ballert Breitseiten: Theresa May nach Grundsatzrede weiter unter Feuer

Will Außenminister Boris Johnson als Widersacher der Regierungschefin Theresa May, diese stürzen, fragt sich Wolf Achim Wiegand.