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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnt bei einer Veranstaltung des Forum Alpbach (Tirol) vor der sozialen Dimension der Krise in Europa. Foto: dpa
Aktuell - Donnerstag 30 August 2012 - Österreich
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnt vor der sozialen Dimension der Krise in Europa. Diese könnte einen "tiefen Keil" zwischen Politiker und ihre Wähler und indirekt zwischen die EU und ihre Bürger treiben.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat heute bei einer Veranstaltung des Forum Alpbach (Tirol) vor der sozialen Dimension der Krise in Europa gewarnt. Vor allem die hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen Euro-Mitgliedsländern sei gefährlich. "Die Krise hat eine soziale Dimension, die einen tiefen Keil zwischen Politiker und ihre Wähler und indirekt zwischen die EU und ihre Bürger treiben könnte", sagte Barroso. Sie sei auch mit früheren krisenhaften Entwicklungen nicht vergleichbar, da die Integration der EU mittlerweile weit voran geschritten sei. Im übrigen erinnere ihn die derzeitige Situation an eine Bergtour, bei der man diese auch nicht abbrechen dürfe, wenn der Gipfel bereits in Sichtweite sei.
Ähnlich äußerte sich auch Bundeskanzler Werner Faymann, der damit indirekt auch auf die in letzter Zeit von FPÖ Obmann H.C. Strache und dem austro-kanadischen Möchte-Gern-Parteigruender Frank Stronach entfachte Diskussion eines Euro-Ausstiegs reagierte. "Wir können uns die sozialen und politischen Kosten eines solchen Szenarios nicht vorstellen." Kämen spekulative Angriffe auf die Währung hinzu, würde sich die Situation noch verschlimmern, ein mögliches Ansteigen einer Folgewährung würde eine Million Jobs im Export gefährden. "Daher müssen wir in dieser Diskussion konstruktiv und nicht destruktiv sein."
Interessant in diesem Zusammenhang ist eine vom Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO erstellte Studie, die in Alpbach präsentiert wurde. Demnach hat Österreich durch die Integration in den Europäischen Wirtschaftsraum massiv profitiert. Allein die Teilnahme an der Europäischen Währungsunion erhöhte das Wachstum des BIP jährlich um 0,4 Prozentpunkte. Erste Szenarien-Berechnungen über die Kosten einer potentiellen Redimensionierung der Euro-Zone im Jahr 2013 beziffern den BIP-Verlust für Österreich mit 32 Milliarden Euro im Jahr 2014. Dieses Szenario geht von der Annahme aus, dass die Europäische Union fortbesteht und die Handlungsfähigkeit ihrer Institutionen erhalten bleibt.
Ein vollständiges Auseinanderbrechen der Währungsunion und die Schaffung von 17 neuen Währungen würde eine noch tiefere Rezession verursachen, deren soziale Kosten und politische Folgen derzeit nicht einmal ansatzweise quantifizierbar sind. Eine Rückkehr zum Schilling in einem solchen Umfeld würde die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft erheblich beeinträchtigen. Politische und soziale Folgen eines solchen Szenarios können mit Hilfe von Modellen nicht annähernd erfasst werden. Die Berechnungen skizzieren eines von zahlreichen möglichen Krisenszenarien, deren Konsequenzen für die Stabilität des Staatshaushaltes und langfristige Herausforderungen für den Wohlfahrtsstaat gesondert untersucht werden müssen.
Herbert Vytiska (Wien/Alpbach)
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