Die EU-Kommission droht dem amerikanischen IT-Giganten IBM mit milliardenschweren Geldstrafen wegen Verstößen gegen die Wettbewerbsregeln. Das Unternehmen soll bei Hochleistungs- und Großrechnern seine Hardware an das Betriebssystem gekoppelt und auf diese Weise Konkurrenten vom Markt verdrängt haben. Deshalb hat die Brüsseler Wettbewerbsbehörde eine Kartelluntersuchung gegen IBM, einen der weltweit größten Softwarehersteller, eröffnet.

Die Kommission prüft zudem, ob der Konzern Wartungsdienste abgeschottet und den Zugang zu seinen Ersatzteilen eingeschränkt oder diese erst verspätet geliefert hat. Sollte die EU-Kommission IBM für schuldig halten, droht dem Unternehmen ein Bußgeld von bis zu zehn Prozent seines Jahresumsatzes. Microsoft musste in einem ähnlichen Fall Geldbußen zahlen und EU-Auflagen erfüllen, weil es seinen Internetbrowser Explorer an sein Betriebssystem gekoppelt hatte (EurActiv.de vom 16. Dezember 2010).

Hart traf es auch den Chip-Hersteller Intel, noch in der Amtszeit der früheren Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes (genannt "Steely Neelie"). Der US-Konzern soll sich mit unlauteren Methoden seine marktbeherrschende Stellung auf dem Chipmarkt verschafft haben (Siehe EurActiv.de vom 22. September 2009). Die von der Kommission veröffentlichten Details (22. Dezember 2009) zeugen von einer verdeckten Rabattschlacht und einer aggressiven Schwächung der Konkurrenz. Das Bußgeld: 1,06 Milliarden Euro.

Noch ist nichts bewiesen

"Die Einleitung einer Untersuchung bedeutet nicht, dass Kartellverstöße bereits erwiesen sind", teilte die Kommission mit. In der EU sind Absprachen zum Schaden von Wettbewerbern oder Verbrauchern verboten. Das Ergebnis der Untersuchung könnte in etwa einem Jahr vorliegen.

In Brüssel hatten sich die Softwareunternehmen T 3 und Turbo Hercules über IBM beschwert. Beide Firmen vermarkten Software, die es Nutzern erlaubt, wichtige Programme auf Computern einzusetzen, die nicht von IBM stammen.

Hochleistungsrechner (Mainframes) werden laut EU-Kommission weltweit von Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen zur Datenspeicherung und Datenverarbeitung eingesetzt. Der Markt dafür sei riesig, allein 2009 zahlten Firmen für neue Hardware und Betriebssysteme solcher Großrechner weltweit rund 8,5 Milliarden Euro und in der EU etwa drei Milliarden Euro.

Hintergrund

IBM gehört zu den Urgesteinen der IT-Branche. Über die leistungsstarken Computer aus Armonk (US-Staat New York) läuft ein guter Teil des Internet-Datenverkehrs. Firmen setzen die Hochleistungsrechner intern zur Datenverwaltung ein. Geld verdient IBM allerdings hauptsächlich mit den dazugehörigen Programmen. Während die Hardware im zweiten Geschäftsquartal (Ende Juni) lediglich 221 Millionen Dollar an operativem Gewinn abgeworfen hat, waren es bei der Software knapp 2 Milliarden Dollar.

Allerdings wächst die Konkurrenz. Der Softwarekonzern Oracle ist in den Markt der sogenannten Server eingestiegen. Oracle hatte den schwächelnden Spezialisten Sun Microsystems geschluckt und drückt dessen Rechner nun mit seiner Finanzkraft in den Markt. Daneben buhlen die Computerhersteller Dell, Hewlett-Packard und Fujitsu schon seit längerem mit billiger Standard-Hardware um die Gunst der Kundschaft.

dpa/awr

EU-Kommission: Kartellrecht: Kommission leitet zwei förmliche Untersuchungen gegen IBM wegen mutmaßlichen Missbrauchs seiner Marktmacht ein (26. Juli 2010)