Um eine gemeinsame Identität zu schaffen, hat sich das Europäische Parlament für eine Initiative, Monumente und Stätten in der ganzen Union mit einem „Europäischen Kulturerbe-Siegel“ zu versehen, stark gemacht.

Das neue freiwillige System, das anfänglich nur EU-Mitgliedsstaaten betreffen würde, ersetzt ein existierendes zwischenstaatliches Arrangement.

Doch EU-Gesetzgeber sagen, das neue Siegel dürfe nicht nur als eine Umwandlung des bestehenden Arrangements, welches seit 2006 existiert, betrachtet werden.

Demzufolge stimmte das Parlament gegen die Eingliederung in das neue System von 67 Stätten, die bereits über ein Siegel im Rahmen des bestehenden Programmes verfügen. Beispiele der aktuellen Kulturerbe-Stätten beinhalten die Schiffswerft von Gdansk in Polen, die Akropolis in Athen und das Haus von Robert Schuman in Frankreich.

Das Parlament unterstützte den ursprünglichen Vorschlag der Kommission nicht. Dieser hatte eine Reihe an vorläufigen Maßnahmen enthalten, um dabei zu helfen, einen Plan zu entwickeln. Dieser Plan sollte den Status der Stätten, welche das Kulturerbe-Siegel im Rahmen der zwischenstaatlichen Initiative bereits erhalten haben, angesichts des neuen Systems besser definieren.

Die Europaabgeordneten sagten, dass keine vorläufigen Bestimmungen benötigt würden. Die Länder müssten sich für das neue Siegel neu bewerben, um das Prestige des alten Siegels beizubehalten und das des neuen zu fördern.

Androulla Vassiliou, die EU-Kommissarin für Kultur, sagte, der Änderungsvorschlag der Gesetzgeber zur Aufhebung der vorläufigen Arrangements sei politisch betrachtet „ein wenig heikler“ als die anderen Vorschläge der Europaabgeordneten.

Der Kommissarin zufolge investieren Länder, die das Siegel erhalten hatten, viel Hoffnung in die Übergangsperiode, die ihnen helfe, schnell an dem neuen System teilzunehmen. Dies setze voraus, dass die Länder die neuen Qualitätskriterien erfüllen.

Das Schicksal der Stätten, die bereits das existierende Siegel tragen, wird deswegen einer der wichtigsten Punkte, die zwischen den drei EU-Institutionen in den kommenden Trialogen, um einen Weg aus der Sackgasse zu finden, besprochen werden, sein.

Verhandlungen sollen während der ungarischen Ratspräsidentschaft weitergehen

Nach der ersten Lesung und Abstimmung im Parlament geht das Gesetz nun an den Ministerrat. Im Europäischen Parlament wurde es von der griechischen Europaabgeordneten Chrystoula Paliadeli (Sozialisten & Demokraten) begleitet.

Es gibt noch keine offizielle Position aus den EU-Mitgliedsstaaten über die vorläufigen Arrangements, doch einige Länder hätten es gerne, dass bestehende Stätten ohne erneute Bewerbung in das neue System eingeschlossen würden, sagte ein EU-Beamter.

Verhandlungen über das Siegel werden unter der kommenden ungarischen Ratspräsidentschaft weitergehen. Eine zweite Lesung ist für den späten Frühling oder Frühsommer 2011 vorgesehen. Dies sei jedoch noch nicht offiziell und die Institutionen würden versuchen, eine Einigung vor der zweiten Lesung zu erreichen, sagte der Beamte.