Das Programm i2010 der Kommission soll die Entwicklung konvergenter Informations- und Kommunikationstechnologien in der EU bis 2010 unterstützten. Dieses Vorhaben wird in Brüssel als ausschlaggebend für das übergeordnete Vorhaben eingeschätzt, mehr Innovationen und Arbeitsplätze zu fördern.

Overview

  • i2010 wurde 2005 von der Kommission ins Leben gerufen als Konsequenz
  • des Aktionsplans ‚eEurope 2005’, der Ende 2005 auslief;
  • und des vorherigen Aktionsplans eEurope 2002  und den nachfolgenden Plänen;
  • einem Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission, „Zusammenarbeit für Wachstum und Arbeitsplätze: ein Neubeginn für die Strategie von Lissabon“, das darauf ausgerichtet ist, „die Lissabon-Strategie mit dem Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung in Europa mit neuem Leben zu erfüllen“, sowie;
  • einer Studie von PriceWaterhouseCoopers, die von der niederländischen Ratspräsidentschaft in Auftrag gegeben wurde.

Issues

Die Notwendigkeit einer neuen Strategie für die europäische Informationsgesellschaft ergibt sich aus den Zielen der Lissabon-Agenda und der Halbzeitüberprüfung der Strategie von Lissabon: „Um auch in Zukunft das Wirtschaftswachstum zu gewährleisten, braucht die EU eine umfassende und ganzheitliche Strategie, mit der das Wachstum des IKT-Sektors und die Verbreitung von IKT in allen Bereichen der Wirtschaft angeregt wird“. 

Gleichzeitig soll i2010 eine Antwort auf die immer größer werdende Rolle der Technologien der Informationsgesellschaft im täglichen Leben der Menschen und den wechselnden Charakter dieser Technologien als solche geben. Diese Entwicklung spiegelt sich in der allgegenwärtigen Rechnertechnik und Ambient Intelligence, dem mobilen Internet und der dritten Generation der Mobilfunknetze, im digitalen Fernsehen und Radio sowie in Nanotechnologien wider. 

Einige Programme, deren Vorgänger von den beiden eEurope Aktionsplänen umfasst waren, sind nicht mehr Teil von i2010; so zum Beispiel das eContentPlus-Programm (2005-2008). 

Anstatt mehrere Unterprogramme zu erarbeiten, konzentriert sich i2010 auf einigen konkreten Prioritäten – Verwirklichung eines einheitlichen europäischen Informationsraums, Förderung von Innovation und Investitionen in der Forschung, Integration, bessere öffentliche Dienste und Lebensqualität durch IKT. Nach der neuen Methode der Kommission werden alle Gesetzgebungs- und Regulierungsvorschläge auf ihre möglichen Auswirkungen und Benchmarking-Mechanismen überprüft werden. 

Positions

Bei der Präsentation von i2010 sagte EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding

„Ich will eine politische Initiative lancieren, wenn es bergauf geht, und das heißt: jetzt. (…) Ich bin eine praxis-orientierte Kommissarin und werde mich aus aller Kraft bemühen, folgende Prioritäten zu fördern: Rechtsrahmen für Telekommunikation und den audiovisuellen Bereich, Frequenzpolitik und Maßnahmen zur elektronischen Sicherheit“. 

Die Kommissarin wies darauf hin, dass sie etwa ein Drittel des EU-Forschungshaushaltes kontrolliert und sagte: „Wenn Sie diese Mittel in Landwirtschaft statt in IKT investieren, dann kann ich nur sagen: Lissabon, bye-bye!“ 

Die Kommissarin sprach unter anderem das Thema Konvergenz an, wobei sie der Meinung ist, es sei gut, dass sowohl Infrastruktur als auch Inhalt bei der Verteilung der Kommissionsvollmachten in den gleichen Händen gelandet sind. In einer Ansprache an Telekombetreiber sagte sie: „Ich kann nicht zulassen, dass ihr den Inhalt abwürgt. Wenn die Infrastruktur Güter und Dienstleistungen verkaufen will, muss der Inhalt attraktiv sein“. Viviane Reding wiederholte wie auch schon in einer Rede, die sie zwei Wochen davor in Cannes hielt, dass Bekämpfung der Produktpiraterie eine ihrer Prioritäten sei. 

Die Industrie begrüßte die Vorschläge von i2010 fast einstimmig. 

Michael Bartholomew, Direktor des Verbands der europäischen Betreiber von Telekommunikationsnetzen (ETNO), sagte: 

„Es ist von größter Bedeutung, dass die i2010 Initiative einen geeigneten Rahmen für eine umfassende Bewertung der bestehenden Sonderregelungen in diesem Bereich bietet, und es ermöglicht, heutige und zukünftige Marktrealien besser einzuschätzen und Innovation und Investitionen in Telekommunikationsnetze der nächsten Generation zu fördern“. 

Sandro Bazzanella, Direktor für EU-Angelegenheiten bei der European Competitive Telecommunications Association (ECTA) meinte: 

„Konvergenz wird allerdings nur erfolgreich ablaufen, wenn alle konvergierenden Bereiche wettbewerbsfähig sind. Leider ist das mit dem Telekomsektor noch lange nicht der Fall, denn obwohl der Markt 1998 geöffnet wurde, konnte man in vielen Bereichen noch keinen dauernden effektiven Wettbewerb erreichen“. 

Timeline

  • Am 29. März 2007 veröffentlichte die Kommission den i2010 - Jahresbericht über die Informationsgesellschaft 2007.
  • Der Rat bestätigte den Bericht am 29. Mai 2007 und forderte in Bezug auf die mittelfristige Überprüfung von i2010 im Jahr 2008 die Kommission auf, Politiken für die im Bericht festgestellten Zukunftstrends zu entwickeln, vor allem für die "Netze der nächsten Generation", die "Rolle der Nutzer" in Hinblick auf die digitale Integration (eInclusion) sowie die Bedeutung der IKT für den Binnenmarkt
  • Im Rahmen von i2010 plant die Kommission, bis Ende 2007 drei IKT-Vorreiterinitiativen zur Lebensqualität einzuleiten sowie eine Überprüfung des Gemeinsamen Besitzstandes, der die Informationsgesellschaft und Medienservices betrifft, durchzuführen.