Kroes will Boni der Banker überprüfen [DE]

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Die EU-Wettbewerbsbehörden werden  mit einer Prüfung der Boni bei staatlich geförderten Banken beginnen, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Freitag (11. September).

"Einen Punkt, auf den wir unser Augenmerk richten werden, ist die Gewinnbeteiligungsstruktur […]. Wir müssen überprüfen, ob es wirklich die langfristige Wirtschaftlichkeit der Empfänger fördert", sagte Kroes während einer Konferenz in Fiesole, Italien.

Sie fügte hinzu, viele EU-Regierungen hätten der Kommission gegenüber Verpflichtungen formuliert, wie Boni- und Vergütungsstrukturen in Banken zukünftig gehandhabt werden sollten. Seitdem der Ausbreitung der Finanzkrise Ende 2008 haben staatliche Banken Milliarden Euro in Staatshilfe erhalten.

Zu den Kreditgebern, die auf Regierungshilfe zurückgreifen mussten, gehören beispielsweise die Royal Bank of Scotland Group, Lloyds Banking Group, Dexia SA, Fortis SA/NV und die deutsche Kommerzbank.

Bei einem vor kurzem stattfindenden Treffen der G20-Finanzminister in London versuchten die Teilnehmer, eine Übereinstimmung bezüglich der Pläne, Boni von Bankern einzuschränken, zu erreichen.

Kroes verteidigte auch ihre Politik, Geldbußen gegen Unternehmen zu verhängen, die die EU-Wettbewerbsregeln verletzen. Kritiker behaupten, dieser Ansatz müsse die Auswirkungen der Wirtschaftskrise miteinbeziehen.

„Ich habe in den letzten Monaten öfters kritische Stimmen zu unserem Ansatz gehört. Wir sollten diese Kritiker daran erinnern, dass wir immer im Rahmen unserer rechtlichen Möglichkeiten handeln und dass die Alternative zu Geldbußen strafrechtliche Sanktionen sind“, sagte Kroes.

Beispielsweise verhängte die Kommission im Mai eine Geldstrafe von 1,06 Milliarden Euro gegen den weltweit größten Chiphersteller Intel. Intel hatte versucht, seinen Erzrivalen Advanced Micro Devices mit unlauteren Methoden aus dem Markt zu drängen.

Es war der höchste Betrag, der jemals über ein Unternehmen verhängt wurde.

(EurActiv mit Reuters) 

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