Ungarn startet Charme-Offensive in Deutschland
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Der konservative Janusz Lewandowski (MdEP) soll als polnischer Kommissar ein Wirtschafts-Dossier übernehmen. Foto: epl-ed
Aktuell - Dienstag 16 Juni 2009 - Europa 2020 und Reformen
Nach Deutschland hat auch Polen einen der begehrten Schlüsselposten in der neu zu besetzenden EU-Kommission für sich beansprucht.
Kurz vor dem EU-Gipfel am Donnerstag kündigte der polnische Europaminister Mikolaj Dowgielewicz am Dienstag in Brüssel an, sein Land fordere "einen wichtigen Wirtschaftsposten" in der EU-Behörde. Nach polnischen Medienberichten liebäugelt Warschau mit dem Posten des Industriekommissars. Derzeit hat das Amt der Deutsche Günter Verheugen (SPD) inne, der im Herbst ausscheidet.
Polnischer Kandidat für die 27-köpfige Kommission ist nach Angaben von Europaminister Dowgielewicz der auf Haushaltsfragen spezialisierte konservative Europaabgeordnete Janusz Lewandowski. Er soll zunächst Regionalkommissarin Danuta Hübner ersetzen, die ins Europaparlament gewählt worden ist. Polen bemüht sich auch um den Posten des Präsidenten der Straßburger Volksvertretung. Als Gegenkandidat zum polnischen Euroabgeordneten Jerzy Buzek gilt der Italiener Mario Mauro.Polen,
Deutschland und Frankreich pokern um Posten
Merkel hatte Anfang Juni in einem Interview "wirtschaftsnahe Bereiche wie Wettbewerb, Binnenmarkt oder Industrie" als interessant für Deutschland erklärt. Auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy erhebt Diplomaten zufolge Anspruch auf einen der Wirtschaftsposten. Besonders interessiert ist Sarkozy demnach am Binnenmarkt-Ressort, dem auch die europäische Finanzaufsicht unterliegt.
Da es bislang zu den ungeschriebenen EU-Regeln gehört, dass das Wettbewerbsressort von einem kleinen EU-Land besetzt wird - um bei der Entscheidung über große Firmenfusionen Interessenkonflikte zu vermeiden -, könnte es hier zu einer Änderung oder aber zu einer Rangelei bei der Besetzung der beiden anderen Wirtschafts-Ressorts kommen. Andere kleinere Mitgliedstaaten haben aber schon anklingen lassen, dass sie an der Regel festhalten wollen.
AFP/dpa
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